Aerzte Zeitung

17.05.2024 |

Stellungnahme zum Medizinforschungsgesetz

Bundesrat lehnt vertrauliche Erstattungsbeträge ab

Die Länderkammer hat ihre Position zum geplanten Medizinforschungsgesetz festgelegt: Geheimpreise für neue Arzneimittel und eine zentralisierte Ethikkommission lehnt der Bundesrat ab.

Der Bundesrat hat sich gegen vertrauliche Erstattungspreise ausgesprochen. Krankenkassen haben vor „erheblichen Mehrkosten“ als Folge gewarnt. — © Kay Nietfeld/dpa

17.05.2024 |

Bundessozialgericht

Keine Fahrtkostenerstattung während der Wiedereingliederung

Die berufliche Wiedereingliederung ist keine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation. Krankenkasse und Rentenversicherung müssen nicht für die Fahrtkosten aufkommen, so das Bundessozialgericht.

17.05.2024 |

Vektorimpfstoff kam nicht zum Einsatz

LSG sieht keinen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfung und Thrombosen

Mit seiner Klage auf Anerkennung eines Impfschadens ist ein Mann in Bayern gescheitert. Das Landessozialgericht konnte keinen ursächlichen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfung und Thrombose feststellen.

Nach einer Impfung mit Comirnaty bekam ein Mann eine Unterschenkelvenenthromobose. Er klagte. (Symbolfoto) — © Elena / stock.adobe.com

17.05.2024 |

Begeisterte Surferin, Medizinerin und Unternehmerin

Hausärztin Stahl scheut die raue See in der Selbstständigkeit nicht

Ärztin Dr. Antonia Stahl surft die Wellen, die ihr das Leben gibt: Für ihre Projekte ist vor allem ein gutes Netzwerk und Wissen wichtig, dann geht sie gerne ein kalkuliertes Risiko ein. Ein Porträt.

Immer auf der Suche nach der perfekten Welle: Allgemeinmedizinerin Antonia Stahl scheut keine Risiken. — © Antonia Stahl

16.05.2024 |

Verstoß gegen europäisches Beihilferecht?

Klinikreform: KBV kündigt Beschwerde bei der EU-Kommission an

Die KBV-Vertreterversammlung hatte es in Mainz beschlossen, nun kommt die Sache ins Rollen: Die EU-Kommission soll prüfen, ob Teile der Krankenhausreform gegen Unionsrecht verstoßen – zulasten der Vertragsärzte.

16.05.2024 |

Bundessozialgericht

Voten der Apherese-Kommissionen sind für Krankenkassen nicht verbindlich

Die Apherese-Kommissionen der KVen sollen laut Bundessozialgericht behandelnde Ärzte beraten. Über den Leistungsanspruch eines Versicherten haben die Kassen selbst zu entscheiden.

Die Indikationsstellung zur Blutwäsche wird von Apheresekommissionen der KVen in jedem Einzelfall geprüft. — © Greg S. Fulton / BVMed-Bilderpo

16.05.2024 |

Arzneimittelpolitik

Pharmagroßhandel fordert Anspruch auf Belieferung

Berlin soll in Brüssel Druck machen: Weil das EU-Parlament dem Pharmagroßhandel kein Recht auf Belieferung durch die Industrie einräumen will, möge darauf nun der Ministerrat insistieren.

16.05.2024 |

Cannabisfreigabe

Bundestag berät Gesetz zu THC-Grenzwert am Steuer

Die Ampel will den zulässigen THC-Wert bei Fahrzeugführern wie erwartet anheben. Patienten, die Cannabis regulär verordnet bekommen, sollen den Grenzwert aber ungestraft reißen dürfen.

Wird es künftig wohl noch öfter geben: Fahrzeugkontrollen auf Cannabiskonsums des Fahrers. (Fotomontage) — © Michael Bihlmayer/CHROMORANGE/picture alliance

15.05.2024 |

Referentenentwurf

Ampelkoalition legt Ergänzungsgesetz zur Cannabisfreigabe vor

In der Hauptsache ändert sich an der Cannabisfreigabe nichts. Doch einigen Forderungen der Länder in Sachen Prävention und Gesetzesvollzug will der Bund nun entgegenkommen.

15.05.2024 |

Finanzgericht Münster

Beiträge an eine „Solidargemeinschaft“ können Sonderausgaben sein

Das Finanzgericht Münster hat Mitglieder einer Solidargemeinschaft bestätigt, die ihre Beiträge als Sonderausgaben von der Steuer absetzen wollten.