Aerzte Zeitung

02.05.2024 |

Antwort der Landesregierung Baden-Württemberg

Notfallpraxen-Schließung erneut Thema im Landtag Baden-Württemberg

Die KV Baden-Württemberg stellt den Bereitschaftsdienst neu auf – angestoßen auch durch das Poolärzte-Urteil. Die Schließung einzelner Notfallpraxen wie in Waghäusel/Kirrlach sorgt für Unmut – und für Nachfragen im Landtag.

Die Schließung von Notfallpraxen schlägt an mehreren Orten in Baden-Württemberg so hohe Wellen, dass das Thema mehrfach zu Nachfragen im Landtag geführt hat. — © Bernd Weißbrod/dpa

02.05.2024 |

Hotline, Website und Schulungen geplant

Lauterbach kündigt Gesetz zur Suizidprävention an

Der Bundesgesundheitsminister will die weiterhin hohe Zahl an Suiziden senken. Jetzt kündigte er als ersten Schritt eine Strategie zur Suizidprävention an.

Karl Lauterbach erörterte am Donnerstag Details eines geplanten Gesetzes zur Suizidprävention. — © Kay Nietfeld / dpa

02.05.2024 |

Nutzenbewertung

G-BA wertet Leukämie-Wirkstoff Midostaurin drastisch ab

Sechs Jahre nach Einführung hat der Kinasehemmer Midostaurin die Umsatzschwelle überschritten, ab der ein Orphan Drug eine reguläre Nutzenbewertung absolvieren muss. Und die fällt mangels neuerer Daten ungünstig aus.

02.05.2024 |

USA

Arizona votiert für Aufhebung von Gesetz, das Ärzte wegen Aborten lange ins Gefängnis bringen kann

Erleichterung für Mediziner im US-Bundesstaat Arizona: Der Senat hat ein Gesetz aus Bürgerkriegszeiten aufgehoben, das drakonische Strafen für Schwangerschaftsabbrüche vorsieht. Selbst Republikaner stimmten für die Abschaffung.

Leute gehen zur Senatssitzungshalle im Kapitol in Phoenix, um die Verhandlungen über ein Gesetz zu Aborten zu verfolgen. — © Matt York/AP/dpa

02.05.2024 |

Milliardenschwerer Transformationsfonds

Juristin meldet erhebliche Bedenken bei Finanzierung der Klinikreform an

Wie den Klinikumbau in Deutschland finanzieren? Die Regierung will dafür Kassengelder anzapfen. Das aber werfe eine Reihe rechtlicher Fragen auf, heißt es in einem Gutachten im Auftrag des GKV-Spitzenverbands.

Ein Sparschwein — © FutureStock / stock.adobe.com

30.04.2024 |

Landessozialgericht München

Verlustvortrag mindert Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung nicht

Zur Feststellung des Arbeitseinkommens freiwillig GKV-Versicherter sind nur die „allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften“ des Steuerrechts anzuwenden. Verlustvor- und -rückträge gehören nicht dazu.

30.04.2024 |

Lymphomtherapie

Fachgesellschaften fordern breiteren Zugang für HIV-Patienten zur CAR-T-Therapie

Dass HIV-positiven Lymphom-Patienten die Kostenübernahme einer CAR-T-Therapie häufig verweigert wird, bezeichnen DGHO und DGI als „nicht länger hinnehmbare Ungleichbehandlung und Diskriminierung“.

30.04.2024 |

LSG Celle

„Ausrufezeichenkodes“ sind im Krankenhaus teils zwingend zu kodieren

Kodieren ist eine Wissenschaft für sich. Das Landessozialgericht Celle bestätigte jetzt die Kodierung einer Klinik zu einer Antibiotikatherapie und revidierte damit die Honorarkürzung der Kasse über 4.000 Euro.

30.04.2024 |

Drogenpolitik

Stimmungsbild: An Rhein und Saar hinterlässt Cannabis-Freigabe noch kaum Spuren

Seit einem Monat ist der Cannabis-Konsum legal. In Rheinland-Pfalz macht sich das laut Politik und Polizei noch nicht sonderlich bemerkbar. Auch aus dem Saarland werden keine Auffälligkeiten gemeldet.

Polizei und Rechtsprechung müssen sich nach der Cannabisfreigabe erst einmal orientieren, wo es jetzt langgeht. — © [M] Jiri Hera / Stock.adobe.com

29.04.2024 |

Urteil

Krankenhaus im Streit um Beatmung eines auch heimbeatmeten Patienten erfolgreich

Die Richter am Landessozialgericht in Essen stellen in einem Urteil klar, dass für heimbeatmete Patienten, die über ein Tracheostoma beatmet werden, analog die Regeln für intensivmedizinisch versorgte Patienten gelten, bei denen die maschinelle Beatmung über Maskensysteme erfolgt.