Eine Juristin wird Gesundheitsministerin: Das ist Nina Warken

Berlin. Das kommt einer Überraschung gleich: Die Juristin Nina Warken (45) aus Baden-Württemberg wird neue Bundesgesundheitsministerin und damit Nachfolgerin von Karl Lauterbach (SPD).

Als parlamentarische Staatssekretäre stehen ihr Tino Sorge und Georg Kippels zur Seite – alle drei sind Mitglied der CDU. Unmittelbar nach Bekanntwerden des Koalitionsvertrags war Sorge als Anwärter auf den Chefposten im BMG gehandelt worden.

Parteichef Friedrich Merz, der aller Voraussicht nach am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt wird, gab die Personalien nach einer Präsidiumssitzung der CDU am Montagmorgen bekannt.

Die SPD will die Namen für die von ihr gestellten Ministerposten erst nach Beendigung des Mitgliedervotums nennen – das Votum endet Dienstagnacht, 23.59 Uhr.

„Powerfrau mit Herz, Haltung und Verstand“

Warken ist in der Gesundheits- und Pflegepolitik ein bislang unbeschriebenes Blatt – zuletzt hatte sie vor allem als Innenpolitikerin von sich reden gemacht und war unter anderem Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im NSA-Untersuchungsausschuss. Zudem gehörte sie dem parlamentarischen Begleitgremium zur COVID-19-Pandemie an.

Dem Deutschen Bundestag gehört Warken seit 2013 an. Bei der vergangenen Bundestagswahl hatte sie für ihren Wahlkreis Odenwald-Tauber mit rund 43 Prozent die meisten Erststimmen aller Abgeordneten aus Baden-Württemberg holen können – sicherlich auch ein Grund für den jetzigen Aufstieg zur Ministerin in einem Bundeskabinett.

Die aus Bad Mergentheim stammende Warken ist seit 2023 Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg – zudem ist sie Mitglied im Bundesvorstand der Frauen Union Deutschlands. Von 2015 bis 2023 war sie Präsidentin des Technischen Hilfswerks (THW) Landesvereinigung Baden-Württemberg. In Unionskreisen gilt Warken als kluge und fleißige „Parteisoldatin“.

Merz bezeichnete Warken als „jemand, der eher im Stillen wirkt“. Sie übernehme mit dem Gesundheitsressort eine Aufgabe, „die sicherlich zu den schwierigsten“ im Land gehöre und bei der sich sehr viele Interessengruppen zu Wort meldeten.

Baden-Württembergs CDU-Parteichef Manuel Hagel sagte am Montag über sie: „Nina Warken ist eine echte Powerfrau mit Herz, Haltung und Verstand.“ Als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wie auch als Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg habe sie sich als „blitzgescheite Generalistin“ bewiesen.

Lauterbach wünscht „Erfolg und Glück“

In Windeseile könne sie sich in neue Materien eindenken – „weil sie dabei Interesse an Themen und Menschen hat“, so Hagel. Der scheidende Gesundheitsminister Lauterbach schrieb am Montag via „X“: „Ich werde alles in meinen Möglichkeiten tun, um ihr einen guten Start zu ermöglichen. Wünsche dem Team Erfolg und viel Glück, insbesondere meiner designierten Nachfolgerin Nina Warken.“

Koalitionsvertrag: Primärarztsystem angestrebt

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD unter anderem die Einführung eines verbindlichen Primärarztsystems angekündigt. Eckpunkte für Finanz- und Strukturreformen in der gesetzlichen Kranken- und in der sozialen Pflegeversicherung wollen CDU, CSU und SPD zunächst in Kommissionen – bei der Pflege unter Einbeziehung der Länder und der Kommunen – angehen.

Vertreter der Kranken- und der Pflegekassen kritisieren das scharf und fürchten ein Verschleppen überfälliger Reformen. (hom/bwa)