Etappensieg am Sozialgericht

KÖLN. Etappensieg für Dr. Jörg Blettenberg: Das Sozialgericht Düsseldorf (SG) hat einem Eilantrag des gegen hohe Arzneimittelregresse kämpfenden Hausarztes aus Lindlar stattgegeben.

Die Regresszahlungen für 2010 sind ausgesetzt, bis über seine Klage gegen den Entscheid des Beschwerdeausschusses entschieden ist.

Das SG sieht "ernsthafte Zweifel" an der Rechtmäßigkeit des Regressbescheides. Blettenberg hätte vor Festsetzung des Regresses eine individuelle Beratung erhalten müssen.

"Dass bereits für die Quartale des Jahres 2009 Regresse wegen Richtgrößenüberschreitungen festgesetzt worden waren, ist … unerheblich, da auch in diesem Zusammenhang eine individuelle Beratung … nicht erfolgt war", heißt es in dem Beschluss.

Der finanzielle Druck auf Blettenberg aber besteht fort. Für 2009 muss er weiterhin 4000 Euro monatlich zurückzahlen. Er fürchtet, dass auch 2011 und 2012 Regresse folgen werden. Die Prüfungen für 2011 haben bereits begonnen.

Der wesentliche Grund für die Arznei- und Heilmittelregresse, die sich bislang auf 150 000 Euro belaufen, ist die Tatsache, dass der Hausarzt 120 Einwohner in einer psychiatrischen Einrichtung mitversorgt. Sein Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. (iss)

Az.: S 33 KA 282/13 ER