Das bayerische Chamäleon

Wieder einmal läuft die CSU einer imaginären Volksseele hinterher. Beim Atomausstieg lackiert sie sich grasgrün, der Abschied von der Kernenergie kann plötzlich nicht schnell genug gehen. In der Gesundheitspolitik wird der begraben geglaubte Partisanenkrieg wieder eröffnet - und der Gesundheitsfonds als Beelzebub wiederbelebt.

Der soll nun die Schuld daran haben, dass die City BKK pleite gegangen ist. Das Gegenteil dürfte richtig sein. Ohne Gesundheitsfonds und ohne morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich wäre die Kasse bei der bis Ende 2008 geltenden vollen Beitragssatzautonomie schon viel eher über die Klinge gesprungen.

Gelitten hat die Kasse unter einer überdurchschnittlich schlechten Versichertenstruktur, die so nicht im RSA abgebildet ist, in Kombination mit einem teuren und dichten Leistungsangebot der Stadtstaaten Berlin und Hamburg.

Die CSU negiert, dass der Gesundheitsfonds, gespeist mit vielen Steuermilliarden, ein geeignetes Verteilungsinstrument war, um das Gesundheitswesen vor den bedrohlichen Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu schützen. Die Gesundheitswirtschaft ist dadurch zu einem stabilisierenden Element geworden.