Krach in der KBV

Weidhaas kommt mit blauem Auge davon

Die Erschütterungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nehmen kein Ende. Ein Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden der Vertreterversammlung scheitert. Hans-Jochen Weidhaas sieht darin einen Auftrag, zwischen Delegierten und Vorstand zu vermitteln.

Anno FrickeVon Anno Fricke Veröffentlicht:
Seine Personalie stand am Freitag im Fokus: VV-Vorsitzender Hans-Joachim Weidhaas, hier bei einer Pressekonferenz im Mai.

Seine Personalie stand am Freitag im Fokus: VV-Vorsitzender Hans-Joachim Weidhaas, hier bei einer Pressekonferenz im Mai.

© Alex Kraus

BERLIN. Hans-Jochen Weidhaas bleibt Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

Ein von der Freien Allianz der Länder-KVen (FALK) eingebrachter Abwahlantrag ist am Freitag gescheitert.

Für die Abwahl stimmten nach Informationen der "Ärzte Zeitung" 30 Delegierte, dagegen ebenfalls 30. Für einen Erfolg des Antrags wären 40 der insgesamt 60 Stimmen nötig gewesen.

Rund zwei Stunden hätten die Delegierten über die Personalie Weidhaas diskutiert, berichteten Teilnehmer der Sitzung. Nach der Abstimmung soll Weidhaas für geraume Zeit "sehr angeschlagen" den Saal verlassen haben.

Aufgeben will Weidhaas nicht. In einer Stellungnahme bedankte sich Weidhaas bei seinen Unterstützern.

"Ich verstehe das Votum der Abstimmung als Aufforderung, mich stärker in der Rolle als Mittler zwischen Vertreterversammlung und Vorstand zu engagieren. Das will ich mit allen Kräften tun, damit wir uns gemeinsam wieder für die Verbesserung und Weiterentwicklung der ambulanten Versorgung einsetzen", sagte Weidhaas auf Anfrage am Samstag der "Ärzte Zeitung".

Weigeldt: "Schwer nachvollziehbar"

In einer ersten Reaktion bezeichnete der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, die Vorgänge als unwürdiges Schauspiel.

"Es ist schwer nachzuvollziehen, wie man sein Amt als Vorsitzender der Vertreterversammlung weiter ausfüllen will, wenn ein so großer Teil der Delegierten einem nicht das Vertrauen ausspricht", sagte Weigeldt.

Dass der Ausgang des Misstrauensvotums kein gutes Licht auf den Zustand der ärztlichen Selbstverwaltung wirft, thematisierten einige Delegierte. Durch das Abstimmungsergebnis sei die Situation vertrackter als vorher, hieß es am Freitag.

"Es hätte gar nicht zu dem Abwahlverfahren kommen dürfen, denn das öffentliche Ansehen der KBV nimmt Schaden. Die Zerrissenheit tritt jetzt sehr offen zu Tage", sagte ein Teilnehmer der Sitzung der "Ärzte Zeitung".

Zum Hintergrund: Anfang September haben die KV-Vorstände Dr. Wolfgang Dryden (Westfalen-Lippe) und Dr. Dieter Kreye (Mecklenburg-Vorpommern) Strafanzeigen gegen den ehemaligen KBV-Vorsitzenden Dr. Andreas Köhler und Weidhaas erstattet.

Auslöser sind umstrittene Zahlungen an Köhler, für die Weidhaas mit verantwortlich sein soll und über die Weidhaas die Vertreterversammlung nicht ordnungsgemäß informiert habe.

Gassen: "Es muss ein Ruck durch uns gehen"

In einer persönlichen Erklärung vor der Abstimmung hatte Weidhaas betont, dass der Justitiar der KBV, Horst Dieter Schirmer, es ausdrücklich verneint habe, dass die Lohnfortzahlung an Köhler dem Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten hätte vorgelegt werden müssen.

Weidhaas beharrte darauf, dass die Aufklärung KBV-intern hätte erfolgen müssen. Die Aufsichtsbehörde hätte nicht damit befasst werden dürfen.

Die stellvertretende KBV-Vorsitzende Regina Feldmann hatte Ende März das Gesundheitsministerium von Auffälligkeiten in den Zahlungsflüssen an Köhler informiert. Auf Druck des BMG fordert die KBV inzwischen von ihrem ehemaligen Chef Geld zurück.

Mit einer Ruckrede versuchte der Vorsitzende der KBV, Dr. Andreas Gassen, die Delegierten von der Notwendigkeit innerer Geschlossenheit zu überzeugen. "Es muss ein Ruck durch uns gehen", rief Gassen aus.

Er wies auf das fragile Bild der Körperschaft hin. "Wenn die Politik das Vertrauen in das KV-System verliert, dann muss diese Politik nur an ein paar Stellschrauben drehen, und die Zeiten einer autarken Selbstverwaltung sind vorbei", warnte Gassen.

Wann das sein könnte, schwant Gassen wohl schon. "2017 wird eine Schicksalswahl für das KV-System", orakelte der KBV-Chef. (Mit Korrespondentenmaterial)

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