KBV-Wahltage
Neue Vorstände und neue Parlamentsspitze
Die Kandidatenlisten stehen. Heute Nachmittag und am Freitag werden die Spitzenpositionen der KBV-Vertreterversammlung und der Vorstand neu gewählt.
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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung im Blickpunkt. Am Donnerstag und Freitag entscheidet sich der künftige Kurs der Selbstverwaltung.
© Florian Schuh / dpa
BERLIN. Der amtierende KBV-Chef Dr. Andreas Gassen wird aller Voraussicht nach ohne Gegenkandidaten zu den Vorstandswahlen am morgigen Freitag antreten. Damit dürfte der 54-Jährige Orthopäde und Unfallchirurg mit Praxis in Düsseldorf als Vertreter der Fachärzte und künftiger Vorstandsvorsitzender wieder gesetzt sein. Für die Hausärzte geht der Hamburger Hausarzt Dr. Stephan Hofmeister ins Rennen. Auch für diese Position hat sich kein weiterer Kandidat gefunden.
Das Ende Januar vom Bundestag beschlossene Selbstverwaltungsstärkungsgesetz schreibt der KBV ab dieser Legislatur einen dritten Vorstand vor. Das soll Dr. Thomas Kriedel werden, bis Ende 2016 Vorstand der KV Westfalen-Lippe. Der 67-jährige Volkswirt erfüllt die Vorgaben des Gesetzgebers. Auf den neuen Posten dürfen die Delegierten weder einen Haus- noch einen Facharzt wählen.
Wahlen bei der KBV
KBV-VV: Am Donnerstag treten die Delegierten der KBV-Vertreterversammlung zusammen. Sie wählen aus ihren Reihen die Vorsitzenden. Um den Vorsitz bewirbt sich die Hausärztin Petra Reis-Berkowicz
KBV: Am Freitag bestimmt die neue Vertreterversammlung den KBV-Vorstand. Für die drei Positionen antreten werden Dr. Andreas Gassen, Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Thomas Kriedel.
Kriedel passt zudem zur Jobbeschreibung, die Gassen für den dritten Vorstand abgegeben hat. Er könne sich ein Vorstandsressort "Digitalisierung und Infrastruktur" vorstellen, hatte Gassen im Januar gesagt. Kriedel ist im Moment alternierender Vorsitzender von Gesellschafterversammlung und Verwaltungsausschuss der gematik, einer Gesellschaft der Selbstverwaltung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.
Ende der "Ära Köhler"
Bereits am Donnerstagnachmittag konstituiert sich die neue Vertreterversammlung. 24 Haus- und 24 Fachärzte, sechs Psychotherapeuten und sechs nichtärztliche Mitglieder bilden das Wahlgremium für den KBV-Vorstand. Der bisherige Vorsitzende Dipl.-Psych. Hans-Jochen Weidhaas tritt nicht mehr an. Um seine Nachfolge bewirbt sich die Hausärztin Petra Reis-Berkowicz aus dem oberfränkischen Gefrees. Als erste Stellvertreterin ist die Vorsitzende der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung Barbara Lubisch im Gespräch.
Mit den Wahlen am Freitag geht die "Ära Köhler" endgültig zu Ende. Die auslaufende Wahlperiode begann im März 2011. Damals wurde Dr. Andreas Köhler zum KBV-Chef gewählt. Nach einem Herzinfarkt im November 2013 stellte Köhler das Amt zur Verfügung. Am 28. November 2014 trat Andreas Gassen seine Nachfolge an, die hausärztliche Vertreterin Regina Feldmann blieb im Amt.
Die zweite Halbzeit der Legislatur war vor allem geprägt von Abwehrschlachten: gegen die Terminservicestellen, die mit dem Versorgungsstärkungsgesetz auf die KVen zukamen; gegen die vom Gesetzgeber aufoktroyierte Parität von Haus- und Fachärzten in der VV; gegen das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz. Die Vertragsärzte mussten feststellen, dass ihre Lobby im Bundestag und im Antichambre des Ministers zu schwach war, um auch nur eine dieser Zumutungen abzuwenden.
Gleichzeitig musste das Gespann Gassen/Feldmann Köhlers schwieriges Erbe aufarbeiten – nicht zuletzt auf Geheiß des Gesundheitsministers. In der Wahlperiode mussten der Finanzdezernent, die Personaldezernentin und der Justitiar ihre Schreibtische räumen. Die juristischen Auseinandersetzungen um möglicherweise überhöhte Ruhestandsbezüge Köhlers sind noch nicht ausgestanden.
Mit blauem Auge davongekommen
Zudem galt es eine Immobilienaffäre zu bewältigen. Unter den Augen mehrerer Gesundheitsministerinnen und -minister investierte die KBV über Jahre viele Millionen Euro in Immobilien in Berlin, ohne die Aufsicht pflichtgemäß darüber zu informieren. Jahrelang versuchten Gutachter zu durchschauen, was seit dem Umzug der KBV nach Berlin tatsächlich passiert war.
Letztendlich schickte die Rechtsaufsicht der KBV einen "kleinen Staatskommissar" ins Haus, um die Immobiliengeschäfte zu regeln. Die KBV kam mit einem blauen Auge davon. Aufgrund gestiegener Immobilienpreise ließen sich die Immobilien mit Gewinn abwickeln.
Nach einer Klausursitzung im brandenburgischen Blankenfelde wurde die Körperschaft 2016 auch programmatisch wieder aktiv. Sie hat sich eine neue Satzung gegeben, die die Rechte der Vertreterversammlung als Aufsichtsorgan für den Vorstand stärkt. Mit dem Versorgungskonzept "KBV 2020" wollen die Vertragsärzte bei der Politik wieder einen Fuß in die Tür bekommen.
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