1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

BGH

Grünes Licht für Bio-Mineralwasser

KARLSRUHE (mwo). Mineralwasser darf als "Bio-Mineralwasser" verkauft werden, wenn sein Schadstoffgehalt deutlich unter den für natürliches Mineralwasser zulässigen Grenzwerten liegt.

Veröffentlicht:

Das ist keine Irreführung, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Nur weil es für landwirtschaftliche Bio-Produkte gesetzliche Vorgaben gebe, bedeute dies nicht, dass der Begriff "Bio" für andere Lebensmittel tabu ist.

Der BGH wies eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen die Firma Neumarkter Lammsbräu ab.

Az.: I ZR 30/11

Jetzt abonnieren
Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Bundessozialgerichtsurteil könnte Aussetzung der Abschläge bedeuten

Notfallversorgung: G-BA muss auch Stufe der Nichtteilnahme definieren

Der Gemeinsame Bundesausschuss muss an seinen Notfallversorgungsstufen für Krankenhäuser nacharbeiten. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Für nichtteilnehmende Kliniken könnte dies erst mal keine Abschläge bedeuten.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Zwischenfälle in der Chirurgie

Gossypibom: Vergessene Operationsunterlage postoperativ entdeckt

Es sollte nie passieren, tut es aber doch: chirurgisches Material, das unbemerkt im Körper verbleibt. Im vorliegenden Fall wurde der Fremdkörper trotz seiner Größe erst nach zwei Monaten entdeckt – nachdem der Patient fast daran gestorben wäre.
  • Von Dr. Elke Oberhofer

CIRS für die Langzeitpflege

„Ein digitales Instrument, das zur Pflegesicherheit beitragen kann“

Berichts- und Lernsysteme für Ärzte gibt es schon. Jetzt hat das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) ein Pflege-CIRS gestartet. ZQP-Expertin Daniela Sulmann erklärt die Ziele – und wie Hausärzte davon profitieren können.
  • Ein Interview von Thomas Hommel
Lesetipps
Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung

Jetzt neu: Erhalten Sie ausgewählte Inhalte und wichtige Eilmeldungen direkt auf Ihr Smartphone. Abonnieren Sie den WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung!
Stethoskop mit Doktorhut und Diplom

© yta / stock.adobe.com

Kolumne „Hörsaalgeflüster“

Die Approbationsordnung muss endlich reformiert werden!

Die Gespräche zur Koalitionsbildung machen Hoffnung, dass die überfällige Reform der Approbationsordnung in greifbare Nähe rückt, findet Andreas Gunesch von der bvmd.