Aerzte Zeitung

07.05.2024 |

Arbeitsgericht Suhl

Gesundheitsvorbehalt im Arbeitsvertrag muss eindeutig formuliert sein

Eine noch in der Probezeit anberaumte Gesundheitsprüfung ließ einen Bewerber für den Polizeidienst alt aussehen. Gekündigt werden durfte ihm deswegen aber trotzdem nicht.

07.05.2024 |

Landessozialgericht Stuttgart

Privatarzt operiert eigene Patienten in Privatklinik: Sozialversicherungspflicht

Ohne eigenes unternehmerisches Risiko und bei organisatorischer Voll-Unterstützung durch die Klinik befindet sich auch ein privater Operateur, der nur eigene Patienten behandelt, in einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis.

An der Schnittstelle zur Freiberuflichkeit immer wieder eine Frage: Wann die Rentenversicherung Beiträge sehen will. — © Stockfotos-MG - stock.adobe.com

06.05.2024 |

KBV-VV

KBV-Vertreter haben noch Wünsche zur geplanten Entbudgetierung

Hausärztliche Vergütung entbudgetieren, ambulante fachärztliche Versorgung stärken, den EBM reformieren und den Orientierungswert an die Inflation anpassen – das sind geldwerte Anträge aus der KBV-Vertreterversammlung.

Bei den Abstimmungen zu Entbudgetierung und EBM war die Einigkeit in der Vertreterversammlung groß. — © Michaela Illian

06.05.2024 |

Verbändeanhörung zum GVSG

Virchowbund: Pläne zur neuen Bagatellgrenze könnten für Ärzte nach hinten losgehen

Der Virchowbund warnt vor der aktuell geplanten Anhebung der Bagatellgrenze im Versorgungsstärkungsgesetz (GVSG). Sie könnte bei den Krankenkassen eher zu einer Ausweitung der Regresstätigkeit führen.

Die geplante neue Bagatellgrenze für Regresse hat einen Haken, findet der Virchowbund und fordert im Gesetz Änderungen. — © magele-picture / stock.adobe.com

06.05.2024 |

Forderung

KBV-Vertreter: „Keine unzureichend getestete ePA flächendeckend einführen!“

Die elektronische Patientenakte soll nur dann flächendeckend eingeführt werden, wenn die dafür erforderlichen Praxistests einen einwandfreien Betrieb in den Praxen garantieren. Das fordert die KBV-Vertreterversammlung.

06.05.2024 |

KBV-Vertreterversammlung

Instrumente der Patientensteuerung: Sensibles Terrain für die KBV-Vertreter

Der KBV-Vorstand ist mehrheitlich von den Delegierten aufgefordert worden, verschiedene Instrumente der Patientensteuerung zu bewerten. Mit Blick auf die hausarztzentrierte Versorgung (HZV) zeigten sich Hausärzte-Vertreter skeptisch.

Breite Einigkeit: Der KBV-Vorstand wurde beauftragt, Instrumente der Patientensteuerung zu entwickeln. — © Michaela Illian

06.05.2024 |

KBV-VV

KBV warnt vor „Frontalangriff auf hausärztliche Versorgung“

Auf der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in Mainz knüpfte sich deren Vize-Vorsitzender Stephan Hofmeister die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung vor.

KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister bei der Eröffnung der Vertreterversammlung in der Mainzer Rheingoldhalle am Montag. — © Rolf Schulten

06.05.2024 |

KBV-VV in Mainz

KBV verteidigt ÄZQ-Schließung – „Struktur mit angezogener Handbremse“

Die KBV hat (mit der BÄK) das Ende für das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin besiegelt – und verteidigt den Beschluss. Jetzt sucht sie nach Lösungen.

Schließung der ÄZQ unumgänglich: KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner am Montag bei der VV in Mainz. — © Rolf Schulten für die Ärzte Zeitung

06.05.2024 |

Qualitätsprüfung

Stiftung Patientenschutz fordert: „Qualität und Erreichbarkeit der Praxen endlich extern überprüfen“

Die bisherigen Qualitätsvorgaben reichen der Stiftung Patientenschutz nicht. Deswegen fordert sie jetzt unabhängige Qualitätskontrollen in den Praxen, etwa durch den Medizinischen Dienst.

Stimmt die Qualität in den Praxen? Die Stiftung Patientenschutz würde das am liebsten vom Medizinischen Dienst überprüfen lassen. — © Falko Matte / stock.adobe.com

05.05.2024 |

Schleppende Digitalisierung

Steiner und Stachwitz im Interview: „Mehr TI-Stabilität – das muss jetzt passieren!“

Insuffiziente Praxissoftware, ruckelnde Telematikinfrastruktur: Im Interview erläutern Dr. Sibylle Steiner und Dr. Philipp Stachwitz, welche Lösungen die KBV bereithält, um die digitalen Probleme der Versorgung zu lösen.

Wollen gemeinsam erreichen, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen künftig mehr die Anwenderseite, also die Praxisteams, im Blick hat, KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner und Dr. Philipp Stachwitz, Leiter der Stabsstelle Digitalisierung der KBV. — © Rolf Schulten