Streit um Impfstoff-Lizenzgebühren

BioNTech und Pfizer zahlen für Vergleich in USA

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Mainz. Der Impfstoffhersteller BioNTech hat in den USA im Streit um Lizenzgebühren millionenschwere Vergleiche geschlossen. Insgesamt umgerechnet 1,2 Milliarden Euro werden das Unternehmen aus Mainz sowie der Partner Pfizer an die US-Gesundheitsbehörde NIH sowie die Universität von Pennsylvania zahlen, wie Biontech auf Anfrage mitteilte.

791,5 Millionen US-Dollar (rund 759 Millionen Euro) gehen an die US-Behörde, davon übernimmt Pfizer den Angaben zufolge 364,5 US-Dollar (rund 350 Mio. Euro). Die Uni bekommt bis zu 467,0 Millionen US-Dollar (rund 448 Mio. Euro), davon übernimmt Pfizer bis zu 170 Millionen US-Dollar (etwa 163 Mio. Euro). Die Mainzer hatten mit dem US-Pharmariesen Pfizer bekanntlich den Corona-Impfstoff Comirnaty® auf den Markt gebracht.

Nach früheren Angaben von BioNTech ging es bei der Auseinandersetzung mit der Universität um „nicht exklusive Rechte“ an Patentanmeldungen, die bei dem COVID-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer verwendet werden. Beim Streit mit dem NIH (National Institutes of Health) drehte es sich um Lizenzgebühren und andere damit zusammenhängende Beträge.

Der Vergleich mit dem NIH kam nach Biontech-Angaben am 20. Dezember zustande, der mit der Universität am 23. Dezember. Beide Vereinbarungen stellten kein Eingeständnis der Haftung in Bezug auf erhobene Vorwürfe dar, betonte BioNTech. Eine Sprecherin sagte, diese Fälle unterschieden sich von Rechtsstreits mit Konkurrenten wie Moderna oder Curevac. Bei der Universität sowie der Behörde NIH handele es sich um Kooperationspartner. (dpa)

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