Göring-Eckardt als nächste Gesundheitsministerin?

Berlin. Nach vier männlichen Gesundheitsministern soll nun wieder eine Frau ins Gesundheitsministerium einziehen. In einem seit Montagabend kursierenden Papier der drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wird nun Katrin Göring-Eckardt für das Amt ins Spiel gebracht. Das Papier liegt der „Ärzte Zeitung“ vor. Am Wochenende war noch der baden-Württembergische FDP-Politiker Michael Theurer als Gesundheitsressortchef gehandelt worden. Auch Sachsens Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) war zwischenzeitlich als mögliche Ministerin genannt worden, sie hat aber dementsprechende Berichte umgehend dementiert.

Göring-Eckardt stammt aus Thüringen, genauer aus Friedrichsroda. Sie wäre somit die erste Gesundheitsministerin aus den neuen Ländern.

Die 55-Jährige Mutter zweier Söhne ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages. Im Verlauf ihrer Laufbahn war sie seit 2002 mehrmals Vorsitzende ihrer Fraktion, ein Amt, das sie gemeinsam mit Anton Hofreiter in der neuen Fraktion derzeit kommissarisch ausübt. Sie ist stark in der Evangelischen Kirche engagiert und gilt als wertkonservativ.

Göring-Eckardt gilt als Reala

In ihrer Partei wird sie seit jeher dem Realo-Flügel zugeordnet. Ihre politische Laufbahn begann 1989 beim Demokratischen Aufbruch in der ehemaligen DDR. Von 2005 bis 2013 war sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Direkt als Gesundheitspolitikerin ist Göring-Eckardt bislang wenig in Erscheinung getreten. Während der Pandemie mischte sie sich als Vorsitzende ihrer Fraktion jedoch immer wieder in die Debatten ein. So twitterte sie zum Beispiel vor kurzem für eine Impfpflicht in „besonderen Einrichtungen“. Die Corona-Krise habe gezeigt, wo es in Deutschland fehle, schreibt sie auf ihrer Webseite. Bei der Digitalisierung hinke Deutschland hinterher, die Belange von Kindern würden nicht asureichend berücksichtigt.

Gemeinsam mit ihren Abgeordnetenkollegen, der Pflegefachfrau Kordula Schulz-Asche und dem Notarzt Janosch Dahmen hatte Göring-Eckardt bereits im Juli vor einem schweren Corona-Spätjahr gewarnt. In einem Papier forderten die drei eine breiter angelegte Aufklärungskampagne, die auch Menschen aus anderen Kulturkreisen in deren Sprache erreichen könne. Zudem sprach sich Göring-Eckardt darin gegen die Aufgabe der kostenlosen Bürgertests aus.

Ende August hatten Abgeordnete der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein Autorenpapier vorgelegt, in dem künftige „kooperative Versorgungsformen“ und eine „geänderte Aufgabenteilung zwischen Ärzten, Pflegekräften und therapeutischen Berufen“ skizziert wurden.

Schlüsselrolle für Kommunen

Das Papier zeigt ebenso wie das Wahlprogramm der Grünen, wohin die Gesundheitspolitik in dieser Legislaturperiode gehen soll. Den Kommunen messen die Grünen eine Schlüsselrolle zu. Sie sollen verstärkt Gesundheitseinrichtungen in eigener Trägerschaft betreiben. Zudem sollen die Länder die sektorenübergreifende Versorgung voranbringen. Dem Schwund der wohnortnahen ärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten wollen die Grünen mit dem Einsatz von Pflegekräften und Therapeuten begegnen, die dafür mehr Kompetenzen erhalten sollen. Dementsprechend sollen nach Auffassung der Autorinnen und Autoren die Berufsgesetze weiterentwickelt werden.

Dass nicht zwingend Ärztinnen und Ärzte beziehungsweise gestandene Gesundheitspolitikerinnen und -politiker ins Gesundheitsministerium einziehen, hat Tradition. Der letzte Mediziner in diesem Amt war Augenarzt Philipp Rösler. 2013 hatte Jens Spahn für die Union das Gesundheitskapitel des Koalitionsvertrags verhandelt. Minister wurde dann aber Hermann Gröhe.

Forschung soll an die FDP gehen

In den laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen hatten für die Grünen Maria Klein-Schmeink, Notarzt Janosch Dahmen und Pflegefachfrau Kordula Schulz-Asche gemeinsam mit Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha verhandelt.

Dem vorliegenden Papier zufolge soll die FDP das Forschungsministeriium besetzen. Das Ministerium für Bildung, Forschung, Wissenschaft und Digitalisierung soll Bettina Stark-Watzinger führen. (af)