Approbationsordnung
Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant
Mehr als 1.400 nach Deutschland geflohene ukrainische Ärzte warten einem Medienbericht zufolge auf eine Zulassung in Deutschland. Die Wartezeiten betragen den Angaben zufolge für alle Antragssteller aus Nicht-EU-Ländern 15 Monate bis drei Jahre. Für Ukrainer, die ihre ärztliche Ausbildung noch nicht abgeschlossen haben, soll es unterdessen leichter werden, diese in Deutschland fortzusetzen, erklärt das BMG.
Veröffentlicht: | aktualisiert:Berlin. Die Bundesregierung will angehenden Ärztinnen und Ärzten aus der Ukraine den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern. Der Bund prüfe aktuell eine Rechtsänderung, die eine Fortsetzung nicht abgeschlossener ukrainischer ärztlicher Ausbildungen in Deutschland ermöglichen solle, erklärte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage. Eine entsprechende Änderung der Approbationsordnung werde derzeit vorbereitet.
Für die Erteilung von Berufserlaubnissen durch die Länder an ukrainische Ärztinnen und Ärzte mit abgeschlossener Ausbildung sei allerdings keine Rechtsänderung durch den Bund notwendig, betonte das Ministerium. Es reagierte damit auf entsprechende Forderungen aus den Ländern – und auf einen Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mehr als 1.400 aus dem Land geflohene Ärztinnen und Ärzte in Deutschland auf eine Zulassung warten.
Mehr als 1.400 Approbationsanträge ukrainischer Ärzte bundesweit offen
Nach einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ haben seit Kriegsbeginn im Februar 2022 mindestens 1.674 geflüchtete ukrainische Ärztinnen und Ärzte einen Antrag auf Approbation gestellt, um in Deutschland praktizieren zu dürfen. Lediglich 187 Anträge seien bisher bewilligt worden, 1.402 befänden sich noch in Bearbeitung, heißt es in dem Bericht.
Die Zahlen basieren den Angaben zufolge auf Rückmeldungen aus 14 Bundesländern, Bremen und Hessen konnten demnach nur unvollständige Daten liefern. Die Wartezeiten seien nicht allein für Ukrainer so lang: Zwischen der Antragstellung von Medizinern aus Ländern außerhalb der Europäischen Union und der Bewilligung ihrer Approbation lägen typischerweise zwischen 15 Monaten und drei Jahren, so der Bericht.
Gaß spricht von „verheerender Bilanz“
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Dr. Gerald Gaß, sprach von einer „verheerenden Bilanz“ und bemängelte ein zu hohes Ausmaß an Bürokratie. „Fachkräfte im Bürgergeld-Bezug zu belassen, statt sie dort einzusetzen, wo sie dringend gebraucht werden und auch arbeiten wollen, können wir uns schlicht nicht mehr leisten.“
Dr. Susanne Johna, Vorsitzende der Medizinervereinigung Marburger Bund, verwies bei der „Welt am Sonntag“ darauf, dass sich Ärztinnen und Ärzte aus Drittstaaten immer häufiger für andere europäische Länder entschieden. „Schuld an der Misere sind vor allem bürokratische Hürden und personell ausgezehrte Landesbehörden“, so Johna.
Philippi appelliert an Lauterbach
Der Gesundheitsminister von Niedersachsen, Andreas Philippi, (SPD) nahm hingegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (ebenfalls SPD) in die Verantwortung. „Wir appellieren an den Bundesgesundheitsminister, die Bundesärzteordnung und Approbationsordnung so zu ändern, dass Anerkennungsverfahren digital, standardisiert und somit deutlich schneller erfolgen“, sagte er der Zeitung. Deutschland könne es sich nicht leisten, Ärztinnen und Ärzten aus dem Ausland bürokratische Steine in den Weg zu legen. Eine ähnliche Empfehlung hatte auch der Bundesrat Anfang Juli ausgesprochen.
Entschließung der Länderkammer
Bundesrat fordert den Turbo bei Anerkennung ausländischer Ärzte
Thema der Gesundheitsreformen
Lauterbach wies die Kritik auf der Plattform X zurück. „Leider ist es so, dass viele Länder sowohl zu wenige Deutsche ausbilden als auch zu wenige Ausländer zulassen“, schrieb er. Das Thema sei aber Teil der Gesundheitsreformen im Herbst und schließe auch die Anerkennung ausländischer Pflegekräfte ein. (dpa/KNA)
