Was tun mit den Millionenüberschüssen in Thüringen?

Ein kurios anmutender Streit herrscht zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und den Krankenkassen in Thüringen: Es geht um die Verwendung von nicht abgerufenen Honoraren.

ERFURT (rbü). Nicht ausgeschöpfte Honorare in Millionenhöhe sorgen in Thüringen für Streit zwischen Kassen und KV. Im Abrechnungsjahr 2009 wurden knapp 25 Millionen Euro nicht abgerufen, wovon etwa 80 Prozent auf das Budget der Hausärzte entfallen.

Da sich Kassen und Ärzteschaft in Thüringen laut Honorarvertrag über die Verwendung der Restgelder einigen müssen, wurde das Landesschiedsamt eingeschaltet. Dem Beschluss zufolge wurde die abgestaffelte Bezahlung für 2009 aufgehoben und so etwa die Hälfte des Überschusses auf die rund 1600 Hausärzte verteilt.

Weitere Millionen flossen in die diabetologische Zusatzförderung sowie Hausbesuche in Pflegeheimen. Übrig blieben immer noch drei Millionen Euro.

Über die Verwendung herrscht nach wie vor Uneinigkeit zwischen KV Thüringen und den Krankenkassen. TK-Landeschef Guido Dressel plädiert angesichts des Ärztemangels für die Förderung innovativer Versorgungsformen.

Nachdem die Hausärzte auf 100 Prozent der Vergütung hochgezogen wurden, könne außerdem auch die Fachärzteschaft unterstützt werden, schlägt Dressel vor.

Dies lehnt die KV ab und besteht auf der finanziellen Trennung der Fachbereiche. Der Großteil der Gelder stehe den Hausärzten zu, die ihre Leistungen wegen der pauschalen Abrechnung nur nicht eins zu eins abrechnen können.

Die KV Thüringen erneuert deshalb ihre Forderung nach Einzelleistungsvergütung und setzt sich dafür auch auf Bundesebene ein. Bei den Krankenkassen wird dies mit Skepsis beobachtet. Zumal für 2010 sogar ein Betrag von mindestens 40 Millionen erwartet wird - die Zahlen für das letzte Quartal liegen noch nicht vor.

Können sich beide Seiten erneut nicht über die Verwendung einigen, droht der Streit wieder vor dem Schiedsamt zu landen. Dazu kommt, dass ab diesem Jahr quartalsweise über nicht abgerufene Gelder entschieden werden muss. Im Herbst müssen sich Kassen und KV deshalb wohl nicht nur über 2010, sondern auch das erste Quartal des Jahres 2011 verständigen.