Lebensmittelkennzeichnung
Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg
Bis Mitte 2020 soll der Rechtsrahmen für die Nahrungsmittelkennzeichnung in Deutschland stehen. Ein erster Verordnungsentwurf soll nun in der Bundesregierung abgestimmt werden.
Veröffentlicht:Berlin. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner treibt die Einführung des aus Frankreich stammenden Lebensmittelkennzeichnungssystems Nutri-Score für viele Lebensmittel voran. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, hat die CDU-Politikerin jetzt eine dafür vorgesehene Verordnung auf den Weg gebracht.
Sie soll den Rechtsrahmen für eine freiwillige Verwendung auf der Packungs-Vorderseite von Fertigprodukten schaffen. Dieser fehlt bisweilen, weshalb zum Beispiel das Landgericht Hamburg dem Unternehmen Iglo seinen freiwilligen Vorstoß untersagen konnte, den Nutri-Score auf bestimmte Verpackungen seiner TK-Kost anzubringen – aus wettbewerbsrechtlichen Gründen.
EU-Kommission muss zustimmen
Nach langem Streit über eine klarere Kennzeichnung für Zucker, Fett und Salz hatte sich Klöckner Ende September auf den Nutri-Score festgelegt. Er hatte zuvor in einer offiziellen Verbraucherbefragung am besten abgeschnitten. Der Verordnungsentwurf soll nun zunächst in der Regierung abgestimmt werden. Die Verordnung muss dann auch von der EU-Kommission gebilligt werden, das Kabinett und der Bundesrat müssen ebenfalls zustimmen. Angestrebt wird, dass der Rechtsrahmen Mitte 2020 steht.
Der Nutri-Score bezieht neben dem Gehalt an Zucker, Fett und Salz auch empfehlenswerte Bestandteile wie Ballaststoffe oder Proteine in eine Gesamtbewertung ein und gibt dann einen einzigen Wert an – auf einer fünfstufigen Skala von „A“ auf dunkelgrünem Feld für die günstigste Bilanz über ein gelbes „C“ bis zu einem roten „E“ für die ungünstigste. Das zutreffende Feld wird hervorgehoben.
Paneuropäische Lösung angestrebt
Das neue Logo soll eine Ergänzung für die EU-weit verpflichtende Nährwerttabelle sein, die meist auf der Rückseite von Packungen steht. Erste Produkte damit sind schon in deutschen Supermärkten zu kaufen. Die großen Discounter Aldi und Lidl und die Supermarktkette Rewe haben grundsätzlich angekündigt, die freiwillige Kennzeichnung zumindest für Teile ihrer Eigenmarken einführen zu wollen.
Eine erweiterte Nährwertkennzeichnung ist europarechtlich nur als „staatliche Empfehlung“ möglich, wie das Ministerium erläuterte. Klöckner will sich aber für ein EU-weit verpflichtendes System einsetzen. (dpa/maw)