Recht
Vorwurf Abrechnungsbetrug: Hausarzt aus Thüringen vor Gericht
Ein Hausarzt aus Weimar und Funktionär beim Hartmannbund in Thüringen wird vorgeworfen nicht erbrachte Leistungen bei der KV abgerechnet zu haben. Es soll um eine Schadenssumme von 400.000 Euro gehen.
Veröffentlicht:Erfurt. Am Landgericht Erfurt hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen Hausarzt und Funktionär des Thüringer Hartmannbundes wegen des Verdachts des Abrechnungsbetruges begonnen. Die Anklage wirft dem 64-jährigen Mediziner aus Weimar vor, eine Vielzahl nicht erbrachter Leistungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen abgerechnet zu haben, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Schadenssumme soll sich laut Anklageschrift auf mehr als 400.000 Euro belaufen. Mitangeklagt ist seine als Praxishelferin beschäftigte Ehefrau.
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Die Tatvorwürfe beziehen sich auf die Jahre 2010 bis 2014 und waren laut Gericht durch die Steuerfahndung bekannt geworden. Die Ermittlungen liefen bei der Staatsanwaltschaft Meiningen, der Thüringer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Kriminalität im Gesundheitswesen. Wegen des langen Zeitraums der Ermittlungen seien die Vorwürfe aus den Jahren 2010 und 2011 allerdings bereits verjährt, so der Gerichtssprecher. Bislang sind mehr als zehn Verhandlungstermine bis April bei der 10. Strafkammer des Landgerichts anberaumt.
Der beschuldigte Arzt war bislang aktiv im Landesverband Thüringen des Hartmannbundes. Er hat viele Jahre eine Hausarztpraxis in Weimar betrieben, war zuletzt angestellt, ist nach Informationen der Ärzte Zeitung inzwischen aber nicht mehr als Praxisarzt tätig. (zei)