Umgang mit Steuergeldern
Rechnungshof kritisiert mangelnde Instandhaltung der Mainzer Unimedizin
Zwischen 2009 und 2020 sind laut Prüfung pro Jahr im Durchschnitt 4,7 Millionen Euro zu wenig in den Erhalt der Substanz investiert worden, insgesamt in diesem Zeitraum 30 Prozent zu wenig.
Veröffentlicht:
Der Rechnungshof rügt Mängel in der Unimedizin Mainz: „Keine Instandhaltungsstrategie, sie reagiert auf Schäden.“
© Andreas Arnold/dpa
Mainz. Die Prüfer des Rechnungshofs in Rheinland-Pfalz haben auch in diesem Jahr eine Reihe wunder Punkte im Umgang öffentlicher Stellen mit Steuern aufgezeigt, darunter auch eklatante Mängel bei der Instandhaltung der Universitätsmedizin in der Landeshauptstadt Mainz.
So hat die Universitätsmedizin nach Einschätzung von Jörg Berres, dem Präsident des Landesrechnungshofs, „keine Instandhaltungsstrategie, sie reagiert auf Schäden“. Zwischen 2009 und 2020 seien pro Jahr im Durchschnitt 4,7 Millionen Euro zu wenig in den Erhalt der Substanz investiert worden, insgesamt in diesem Zeitraum 30 Prozent zu wenig. „Das sind verdeckte Schulden.“ Die Prüfer haben zudem regelwidrige Auftragsvergaben an Handwerker festgestellt.
Auch nach Einschätzung des Wissenschaftsministeriums in Mainz muss die Unimedizin „ihre Strukturen und Anforderungen bei Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen strategisch besser aufstellen und planen“. „Es ist zu begrüßen, dass die Unimedizin bereits Veränderungen eingeleitet und diese dem Rechnungshof bereits mitgeteilt hat“, sagte Staatssekretär Denis Alt (SPD).
Kritik auch an Corona-Impfzentren
Kritik gab es auch an den Corona-Impfzentren: Die Wirtschaftsplanung und die Arztpraxen seien bei der Bedarfsplanung der Impfzentren in der Pandemie nicht hinreichend berücksichtigt worden, stellt der Rechnungshof fest. Allerdings habe es auch keine Blaupause und keine Pläne für die Einrichtung solcher Zentren gegeben. Mit Einrichtungen in interkommunaler Zusammenarbeit hätten jedoch nach den Berechnungen der Prüfer rund 8,5 Millionen Euro gespart werden können. Die Kosten pro Impfung hätten so zwischen 39 und 86 Euro gelegen. Es habe aber an wirtschaftlichen Anreizen gefehlt, Geld zu sparen. (dpa)
