Ampel-Pläne gegen Corona
Ärzte sollen hochbetagte Patienten für Booster-Impfung anschreiben
Die Koalitionäre in spe halten derzeit noch an den Plänen fest, die epidemische Lage Ende November auslaufen zu lassen. Zuvor sollen aber bundesweit Maßnahmen vom Parlament beschlossen werden.
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Recall per Brief gesetzlich angeordnet? Auch nach den Wünschen der Ampel-Parteien sollen Ärztinnen und Ärzte einiges dafür tun, die Impfkampagne zu beschleunigen.
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Berlin. Noch steht kein Koalitionsvertrag, doch die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen am 11. November ein Gesetzespaket in den Bundestag bringen, am 19. November könnte der Bundesrat dann darüber entscheiden. Demnach will die neue Koalition trotz stark steigender Corona-Inzidenzen und -Hospitalisierungen daran festhalten, die epidemische Lage nationaler Tragweite nicht zu verlängern. Allerdings soll ein Katalog von Corona-Maßnahmen im Parlament beschlossen werden, der bundesweit angewendet werden soll. Über die Pläne der Koalition hat die „Bild am Sonntag“ zuerst berichtet.
Demnach sollen die Bundesländer weiterhin Maskenpflicht, Abstandsgebote, eine Beschränkung auf 3G oder 2G weiterhin verhängen dürfen – je nach Lage in der Region. Weitere Maßnahmen:
- Mitarbeiter und Besucher in Alten- und Pflegeheimen, auch für geimpfte und genesene, sollen sich täglich testen lassen. So soll die vulnerable Gruppe der Heimbewohner besser geschützt werden.
- Kliniken könnten demnach wieder eine Prämie bekommen, wenn sie einen Teil ihrer Intensivbetten für Corona-Patienten reservieren und geplante Operationen gegebenenfalls verschieben.
- Niedergelassene Ärzte sollen verpflichtet werden, ihre älteren Patienten anzuschreiben, um sie auf die Booster-Impfung hinzuweisen. Das soll endlich mehr Zug in die Kampagne für Auffrischungsimpfungen bringen.
- Lockdowns soll es laut „Bild am Sonntag“ nicht mehr geben. Auch Ungeimpfte sollen demnach – gegebenenfalls nach Test – am Leben teilnehmen können.
- Die Kinderkrankentage sollen auch im nächsten Jahr von 10 auf 30 pro Elternteil und Kind unter zwölf Jahren erhöht werden.
- Auch über die Wiedereinführung der kostenlosen Bürgertests werde diskutiert, heißt es.
Die Zahl der Infizierten steigt derweil weiter an. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 191,5 an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 183,7 gelegen, vor einer Woche bei 149,4. Am Freitag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 37.120 einen Rekordwert seit Beginn der Pandemie erreicht.
Die Rückkehr zu Gratis-Tests wird von immer mehr Politikern gefordert, zuletzt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Grünen-Chef Robert Habeck sowie von Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnenmacher (Gründe) Vertretern von Ärzten, Kommunen und Handel gefordert. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst verlangt kostenlose Corona-Tests für Geimpfte und Genesene. „Die hohen Infektionszahlen unter Ungeimpften führen zu immer mehr Durchbrüchen auch bei den Geimpften“, sagte der CDU-Politiker. (ger/dpa)
