Bereitschaftsdienst erregt weiter die Gemüter

Von Christiane Badenberg

MAINZ. In Rheinland-Pfalz wird weiter heftig über die neue Bereitschaftsdienstordnung gestritten. Viele Bereitschaftsdienstzentralen im Land, die bislang in unterschiedlicher Trägerschaft eigenständig gearbeitet haben, sind nicht damit einverstanden, dass die KV nun zentral die Regelung des Bereitschaftsdienstes übernimmt. So berichtete der Urologe Friedrich Schäffner auf der Vertreterversammlung (VV), dass in und um Trier kein Arzt mehr bereit sei, den Bereitschaftsdienst zu organisieren, wenn die Bereitschaftsdienstordnung (BDO) so bleibe wie geplant.

Die Ärzte vor Ort hätten das Gefühl, ihre Interessen seien bei der Neuregelung zu wenig berücksichtigt worden. Diese Auffassung vertraten auch andere Mitglieder der VV. KV-Vize Dr. Sigrid Ultes-Kaiser, im Vorstand für die Neugestaltung des Bereitschaftsdienstes zuständig, konnte die Kritik nur teilweise nachvollziehen. "In keiner Region ist daran gedacht, mit der Brechstange Änderungen zu erzwingen", sagte sie. Alle lokalen Regelungen, wie zum Beispiel die Bereitstellung eines Fahrdienstes oder der Umgang mit der Praxisgebühr, würden zunächst übernommen. Nach spätestens vier Quartalen solle aber Bilanz gezogen werden, so die KV-Vize.

Kritisiert wird an der neuen BDO vor allem die Umlage von 125 Euro, die jeder Vertragsarzt zu zahlen hat, sowie die Vergütung des Bereitschaftsdienstes. In Rheinland-Pfalz sollen die Ärzte nach der Neuregelung je nach Einsatzort einen Stundensatz von 25 Euro, 35 Euro oder 40 Euro erhalten. Ultes-Kaiser machte klar, dass sie damit auch nicht glücklich ist, aber ein höherer Stundensatz nicht seriös zu finanzieren sei. "Es sei denn, wir erhöhen die Umlage auf 250 Euro, dann kann natürlich auch mehr gezahlt werden", sagte sie. Die KV-Vize appellierte an die Ärzte im Land, die Diskussion über den Bereitschaftsdienst wieder sachlicher zu führen.

Sie habe den Eindruck, "dass zahlreiche Lokalpolitiker und Bürgermeister, tatkräftig unterstützt von der regionalen Presse, den Bereitschaftsdienst als Spielwiese für eigene Profilierung entdeckt haben". Vor allem im Bereich Bad Sobernheim entfalteten sich unglaubliche Aktivitäten von Bürgern, Landtagsabgeordneten, Ärzten und "selbst ernannten Spezialisten".

Ultes-Kaiser machte auf der Vertreterversammlung noch einmal deutlich, dass eine einheitliche Trägerschaft der Bereitschaftsdienstzentralen durch die KV, die einheitliche Bereitschaftsdienstumlage aller Vertragsärzte und die Umverteilung der erwirtschafteten Überschüsse nur dazu dienten, den Bereitschaftsdienst in allen Regionen des Landes sicherzustellen. Ärzte in strukturschwachen Regionen dürften nicht dafür bestraft werden, dass sie dort die Versorgung sicherstellen müssten, wo es die größten Nachwuchsprobleme gebe.

Von Bereitschaftsdienstzentralen, die in wirtschaftlich günstigeren Standorten lägen, dürfe deshalb auch ein Solidarbeitrag gefordert werden. Nachdenklich mache sie, dass zwei Drittel aller Notfalldienstleistungen von Krankenhäusern abgerechnet würden. "Da stimmt an einigen Stellen etwas mit der Organisation vor Ort nicht", kritisierte Ultes-Kaiser.

Am Ende der ausgiebigen Diskussion forderte die Vertreterversammlung den KV-Vorstand auf, noch einmal die Höhe der Stundensätze zu überdenken und eine Verständigung mit den Bereitschaftsdienstzentralen vor Ort herzustellen. Ziel sei allerdings, die Bereitschaftsdienstordnung in ihrer jetzigen Form grundsätzlich zu erhalten.

Bislang gibt es 44 Bereitschaftsdienstzentralen

Zur Zeit befinden sich 30 der bislang 44 rheinland-pfälzischen Bereitschaftsdienstzentralen in Trägerschaft der KV. Bis Ende 2011 sollen alle Zentralen in die neue Bereitschaftsdienstordnung überführt werden. Im Jahr 2012 sollen dann die Zentralen nach neuem Zuschnitt gegründet werden. Angestrebt wird, die komplette Neustrukturierung bis Ende 2013 abzuschließen.