Hecken macht Druck mit der Demografie
Mehr Ärzte in Mangelregionen sollte er bringen: der Demografiefaktor in der Bedarfsplanung. Doch so richtig wollte er nicht wirken. Jetzt will der GBA ihn aussetzen - gegen den Willen der KBV.
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Alt und jung: Den Demografiefaktor setzt der GBA jetzt aus.
© Jens Kalaene / dpa
BERLIN (af). Die neue Bedarfsplanungsrichtlinie wirft ihre Schatten voraus. Der Gemeinsame Bundesausschuss wird den Demografiefaktor unmittelbar vor Inkrafttreten der neuen Planungsinstrumente außer Kraft setzen, aller Voraussicht nach am 31. Dezember 2012.
Dies hat der unparteiische Vorsitzende des GBA, Josef Hecken, angekündigt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) habe nicht zugestimmt, den Demografiefaktor auszusetzen, sagte Regina Feldmann, KBV-Vorstand für die Hausärzte.
Die Demografie müsse auch in der künftigen Versorgungsplanung berücksichtigt werden.
Die Chefin des GKV-Spitzenverbands Doris Pfeiffer warnte davor, die Bedarfszahlen in gut versorgten Planungsbereichen zu erhöhen. "Dann lässt sich kein Arzt in Mangelgebieten nieder", sagte Pfeiffer.
Hecken wies darauf hin, dass der Demografiefaktor tatsächlich dazu geführt habe, dass KVen zusätzliche Arztsitze ausgewiesen hätten, diese aber nicht in ländlichen Gegenden mit vielen alten Menschen angesiedelt hätten, sondern in Städten.
Diese Kritik teilt auch Feldmann: "Es macht null Sinn, neue Arztsitze in überversorgten Gebieten zu schaffen", sagte die Sprecherin der KBV.
Mit einer neuen Bedarfsplanungsrichtlinie werde ein Problem nicht aus der Welt geschafft, sagte Feldmann. "Wir können nicht steuern."
Ländern und Kommunen werde viel Spielraum eingeräumt werden zu entscheiden, in welchen Regionen sie denken wollten.
Man müsse deshalb auch über Unter- und Überversorgungsgrenzen nachdenken. Dafür sei der Gesetzgeber gefragt. Schließlich dürfe die freie Ausübung des Arztberufes nicht beschnitten werden.
Nicht in allen Kassenärztlichen Vereinigungen ist der 2010 eingeführte Demografiefaktor angewendet worden. In den Ländern, in denen der Ärztemangel bereits deutlicher spürbar ist, wurde die damalige Umstellung der Bedarfsplanung auf kleinere Versorgungsbereiche aber begrüßt.
So stellte die KV Sachsen Anfang 2011 fest, dass sie mit dem Demografiefaktor 394 Haus- und 108 Fachärzte zusätzlich hätte zulassen können. Mit der alten Berechnung wären es nur 94 Haus- und zwölf Fachärzte gewesen.
Mit der Entscheidung den Demografiefaktor auszusetzen, will Hecken nach eigener Aussagen Druck auf die Beteiligten ausüben, sich spätestens bis Jahresende auf eine neue Bedarfsplanungsrichtlinie zu einigen.
"Es muss in Jedermanns Interesse sein, dass mit dem Auslaufen des Demografiefaktors ein Aliud in Gestalt einer neuen Richtlinie vorliegt", sagte Hecken. Er hege die Erwartung, dass mit einem neuen Demografiefaktor die von allen Seiten erkannten Fehlentwicklungen nicht weiter möglich seien.
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