Westerfellhaus-Nachfolge
Lauterbach will Pflegebeauftragten-Stelle zeitnah neu besetzen
Pflegeverbände werden ungeduldig: Noch habe die Bundesregierung nicht erklärt, wer neuer Pflegebeauftragter werden soll. Das Gesundheitsministerium reagiert gelassen und verweist auf das übliche Verfahren.
Veröffentlicht:Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Stelle des Pflegebeauftragten der Bundesregierung „zeitnah“ neu besetzen. Das teilte ein Sprecher des Ministeriums der „Ärzte Zeitung“ am Montag mit.
Dasselbe gelte für die Beauftragten für Drogenfragen sowie für die Belange der Patientinnen und Patienten. Alle drei Posten würden „wie üblich am Anfang jeder Legislatur“ vom Bundesgesundheitsminister vorgeschlagen und die Besetzung der Posten dann vom Bundeskabinett beschlossen, teilte der Ministeriumssprecher weiter mit.
„Kontinuität bei Fachlichkeit muss gewahrt bleiben“
Bislang hatte Andreas Westerfellhaus (CDU) die Position des Pflegebeauftragten inne. Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den früheren Pflegerats-Chef (2009 bis 2017) und examinierten Gesundheits- und Krankenpfleger im März 2018 überraschend in das Amt berufen. In der Pflegebranche war das auf große Zustimmung gestoßen.
Pflegeverbände drängten denn auch auf eine rasche Neubesetzung der Stelle des Pflegebeauftragten. Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, hatte erklärt, die Ampel-Koalition müsse darauf achten, dass die Kontinuität in der Fachlichkeit und Kenntnis des Amtes gewahrt bleibe.
Eine ähnliche Forderung adressierte der Vorsitzende des Bundesverbands Pflegemanagement, Peter Bechtel, an das BMG. „Wir können nur hoffen, dass die Stelle mit der gleichen Fachkompetenz aus den Reihen der beruflich Pflegenden schnellstmöglich nachbesetzt wird“, sagte Bechtel am Montag.
Pflegeprofession auch in Krisenstäbe einbinden
Kritik übte die Vizepräsidentin der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Andrea Bergsträßer: Westerfellhaus abzuberufen, ohne dabei eine direkte Nachfolge benennen zu können, stelle für viele ein fragwürdiges Vorgehen dar, sagte Bergsträßer. „Es kann nicht auf der einen Seite mehr Mitspracherecht versprochen werden und auf der anderen bleibt eine solch wichtige Position während einer Pandemie vakant.“
Auch in den Krisenstäben der Regierung müsse die Pflegeprofession vertreten sein, forderte Bergsträßer. Experten dafür gebe es genug.
In Deutschland sind schätzungsweise 1,2 Millionen professionell Pflegende tätig. Hinzu kommen fünf Millionen An- und Zugehörige, die Verwandte, Bekannte oder Freunde häuslich pflegen. Gesundheitsminister Lauterbach hatte gleich bei seiner Antrittsrede im Bundesgesundheitsministerium Anfang Dezember betont, die Pflege gehöre zu den drängenden Aufgaben des Ministeriums. (hom)