Bayern
Söder will Testpflicht für Reiserückkehrer
Nach dem Corona-Ausbruch auf einem Gemüsehof im niederbayerischen Mamming soll in Bayern an Flughäfen, Autobahnen und Bahnhöfen auf Corona getestet werden. Für Reisende aus Risikogebieten hätte der Freistaat dafür gern die Erlaubnis zur Zwangsverpflichtung.
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Gemeinsam auf dem Weg zur Pressekonferenz über die Corona-Lage im niederbayerischen Mamming: Landesgesundheitsministerin Melanie Huml und Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU).
© Peter Kneffel / dpa
München. Nach einem Corona-Massenausbruch auf einem Gemüsebauernhof im niederbayerischen Mamming appellierte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an das Verantwortungsgefühl jedes Einzelnen und ermahnte eindringlich zur Einhaltung der Regeln auch in den Ferien.
Zugleich erneuerte er in der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Montag seine Forderung nach verpflichtenden Tests für Urlaubsrückkehrer an Flughäfen, Bahnhöfen und Grenzübergängen sowie für alle Erntehelfer. Montagabend gab Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekannt, eine Testpflicht anzuordnen.
Zum konkreten Fall machte Söder die klare Ansage: Sollte die Ausbreitung des Virus lokal eingrenzbar sein, bleibe der Lockdown auf den Betrieb beschränkt. Andernfalls müsse in den nächsten Tagen über weitere Maßnahmen beraten werden.
Mehr Arbeit für Gesundheitsämter
Fest steht schon jetzt: Auf die Gesundheitsämter im Freistaat wird in den kommenden Wochen deutlich mehr Arbeit zukommen. Denn nach den Vorstellungen der Staatsregierung sollen künftig alle Erntehelfer in allen bayerischen landwirtschaftlichen Betrieben verpflichtend getestet werden. Auch sollen sie Kräfte für „gemischte Teams“ stellen, die gemeinsam mit Mitarbeitern der Gewerbeaufsicht und Landwirtschaftsverwaltung in noch kürzeren Intervallen auf den Höfen kontrollieren, ob vor Ort die Hygienevorschriften eingehalten werden. Der Bußgeldrahmen soll von 5000 auf 25.000 Euro erhöht werden.
RKI soll Risikogebiete besser definieren
Das eigentliche Problem seien nicht Betriebe, in denen es zu einer lokalen Infektionswelle komme, sondern die Ausbreitung in der Fläche. „Daher sind die Urlaubsrückkehrer viel gefährlicher“, so Söder. Besonders problematisch seien „die vielen kleinen Ischgls“ in aller Welt mit unentdeckten Corona-Infektionen. Um Corona-Risikogebiete künftig präziser auszuweisen zu können, sollten die vom Robert Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiete „regionaler“ überprüft werden, forderte Söder.
Vor diesem Hintergrund sprach er sich nachdrücklich dafür aus, an den Flughäfen verpflichtende und kostenlose Corona-Tests einzuführen. Auf freiwilliger Basis besteht an den Flughäfen München und Nürnberg dieses Angebot bereits seit dem Wochenende. Wie Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) berichtet, haben rund 1500 Menschen dieses Angebot schon angenommen. Um auch andere Reiserouten abzudecken, sollen auch an Autobahnen in Grenznähe und an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg Teststationen eingerichtet werden. Nach Worten Söders können auch Reisende aus anderen Bundesländern dieses freiwillige Angebot nutzen. Sobald die Rechtsgrundlage dafür geklärt sei, werde Bayern Rückkehrer aus Risikogebieten allerdings verpflichtend testen.
