USA
Trump geht, COVID-19 bleibt
Donald Trumps Tage als US-Präsident gehen zu Ende. Er hinterlässt in vielen Bereichen des Gesundheitswesens einen Trümmerhaufen – insbesondere beim Thema Obamacare.
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Ein Präsident verlässt die Bühne: Mit seiner „Operation Warp Speed“ wollte Donald Trump die Entwicklung eines Corona-Impfstoffs beschleunigen: Dieser kam allerdings nicht rechtzeitig vor dem US-Wahltermin.
© Oliver Contreras / picture alliance/Pool / ABACA /
Washington. Als Donald Trump die Neuentwicklung des COVID-19-Impfstoffs von Pfizer und BioNTech vollmundig als Erfolg seiner eigenen Administration würdigte, hätte man leicht den Eindruck gewinnen können, der Präsident selbst sei Tag und Nacht uneigennützig im Mainzer Labor von BioNTech bei der Entwicklung der Vakzine im Einsatz gewesen.
Pfizer hat aber immer wieder betont, nicht Teil des US-Regierungsprogramms „Operation Warp Speed“ zu sein, das laut Trump-Darstellung erheblich zu den Erfolgen in der Corona-Impfstoffforschung beigetragen habe. Der US-Konzern Pfizer war zuvor auf Distanz zur Trump-Darstellung gegangen. Es gab also keinen Finanzzuschuss, Pfizer wollte politisch unabhängig agieren.
Der Name geht auf den fiktiven „Warp-Antrieb“ in der Serie „Raumschiff Enterprise“ zurück, das damit im Fernsehen schneller als Lichtgeschwindigkeit fliegen konnte.
Dramatische Situation
Trump ist abgewählt. Die Wahlleute in den Bundesstaaten haben mittlerweile den Sieg von Joe Biden bestätigt. Doch Trump hat seine Niederlage noch immer nicht eingestanden.
Die dramatische Verschärfung der Corona-Lage in den USA verschiebt die Akzente. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind mehr als 300.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus gestorben. Das geht aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore hervor.
Die Marke wurde jüngst an dem Tag überschritten, an dem in den USA die Impfungen gegen COVID-19 begonnen haben. In keinem anderen Land der Welt sind – in absoluten Zahlen – so viele Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bekannt.
Trump-Fans sind verunsichert
Trump hat zuletzt versucht, mit einer 250-Millionen-Dollar-Kampagne US-Bürger davon überzeugen, sich impfen zu lassen. Selbst einige seiner Gefolgsleute räumen allerdings ein, dass der Noch-Präsident ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Er hat die Kompetenz von seriösen Wissenschaftlern infrage gestellt, ineffektive und unwirksame Behandlungsmethoden gepriesen und die Gefahr der Pandemie zunächst völlig unterschätzt.
Und dann sein Versuch, die Entwicklung des Impfstoffes für sich zu reklamieren. Das führt auch bei seinen Fans zu Verunsicherung. „Es ist in etwa wie die normale Grippe, gegen die wir Impfungen haben. Und im Prinzip werden wir dafür ziemlich schnell eine Grippeimpfung bekommen“, hatte er die Lage noch im Februar analysiert. Solche Zitate fliegen ihm nun um die Ohren.
Inzwischen hat das Team von Joe Biden eine eigene Kampagne geplant, unabhängig davon, dass der Präsident immer noch in Amt und Würden ist. Biden geht es dabei offenbar darum, Akzente gegen die fragwürdige Impf-Werbestrategie Trumps zu setzen, die primär dessen eigene vermeintliche Verdienste um den Impfstoff in den Fokus rückt.
Ein einziger Trümmerhaufen
Donald Trump hinterlässt einen Trümmerhaufen. Und über Obamacare spricht in diesen turbulenten Zeiten kein Mensch.
Der Affordable Care Act (ACA), auch Obamacare genannt, den der Noch-Präsident mehr hasst wie der Teufel das Weihwasser, ist in den USA populär wie kaum zuvor. 55 Prozent aller US-Bürger sind von Obamacare überzeugt. Das zeigt eine aktuelle repräsentative Befragung des Instituts Gallup.
49 Prozent der Demokraten unterstützen danach das Gesetz sogar ohne jede Einschränkung. Auf besonders große Zustimmung stößt Obamacare auch bei US-Bürgern, die keine parteipolitischen Präferenzen haben. 57 Prozent sind vom Gesetz voll überzeugt. Bei den Republikanern sind es lediglich 13 Prozent.
Obamacare hat Zukunft
In der Zeit der Obama-Präsidentschaft war die Zustimmungsrate für das 2010 auf den Weg gebrachte Versicherungsmodell nie über 50 Prozent gestiegen, 2014, als die Republikaner die Mehrheit im Senat übernommen hatten, war der Wert sogar auf 37 Prozent gesunken.
Die Zukunft von Obamacare steht offenbar nicht mehr infrage. Zur Erinnerung: Bei einer Anhörung im November vor dem Obersten Gerichtshof der USA sollte geklärt werden, ob die Gesundheitsreform komplett ungültig ist, weil ein zentrales Element de facto rückgängig gemacht wurde.
Konkret ging es um die als „individual mandate“ bekannte Versicherungspflicht: Die Reform hatte die meisten US-Bürger unter Androhung einer Strafzahlung dazu verpflichtet, eine Krankenversicherung abzuschließen.
Republikaner strichen Strafzahlung
Trumps Republikaner strichen aber 2017 die Strafzahlung, die bei Nicht-Abschluss einer Versicherung drohte. Mehrere republikanisch regierte Bundesstaaten argumentierten danach, mit dem Auslaufen der Strafzahlung sei die gesamte Reform hinfällig.
Bei der Anhörung im November wurde aber klar, dass „Obamacare“ wohl in der aktuellen Form Bestand haben wird. Eine endgültige Entscheidung wird im nächsten Jahr erwartet.
