Pflegekräfte
Auf Akquise in neun Ländern
Deutschland buhlt im Ausland um Pflegekräfte - in Südeuropa, Tunesien oder den Philippinen. Werden beim Abwerben die WHO-Regeln beachtet? Die Linksfraktion bezweifelt das.
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Der vietnamesische Krankenpfleger Nguyen Huu Lai (M) und seine Klassenkameradinnen beim Deutschkurs. Sie werden bald in Deutschland arbeiten.
© Marianne Brown / dpa
BERLIN. Deutschland wirbt in vier EU-Staaten sowie in fünf weiteren Ländern um Pflegekräfte.
In der Europäischen Union konzentriere sich die Bundesagentur für Arbeit auf Griechenland, Italien, Portugal und Spanien, heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion.
Seit Anfang 2013 seien zudem mit den Arbeitsverwaltungen in Serbien, Bosnien-Herzegowina, den Philippinen und Tunesien entsprechende Absprachen getroffen worden.
Die Vermittlung von Pflegefachkräften werde dabei von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), heißt es weiter. Ebenso habe die Bundesagentur mit chinesischen Behörden die Beschäftigung von 150 Pflegekräften aus China in der Altenpflege vereinbart.
Bundesregierung weist Vorwürfe zurück
Vorhaltungen der Linksfraktion, mit diesen Programmen werde Gesundheitspersonal aus Ländern abgeworben, in denen bereits Fachkräfte fehlen, weist die Bundesregierung zurück.
Besonders im Fokus der Linken ist das Webportal www.make-it-in-germany.com, das der Imagebildung Deutschlands als attraktiver Lebens- und Arbeitsstandort dienen soll. Ein direkter Link auf eine indonesischsprachige Seite spreche Fachkräfte aus Gesundheitsberufen nicht ausdrücklich an, heißt es in der Antwort.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO habe auf Nachfrage bestätigt, dass diese Webseite nicht gegen den WHO-Verhaltenskodex zur Abwerbung von Gesundheitspersonal verstoße, erklärt die Regierung.
Indonesien gehört zu einer Liste von 57 Staaten, in denen die WHO von einem kritischen Personalmangel im Gesundheitswesen ausgeht.
Der Entwicklungspolitiker in der Linksfraktion, Niema Movassat, kritisiert das Anwerbeprogramm Deutschlands. Vielmehr sollten die Arbeitsbedingungen in der Pflege hierzulande verbessert werden, "anstatt zu den gleichen schlechten Konditionen ausländische Arbeitskräfte in der Pflege- und Gesundheitsbranche auszubeuten", sagte er der "Ärzte Zeitung".
Movassat wirft der Regierung vor, sie konterkariere in den betroffenen Entwicklungsländern den Aufbau funktionierender Gesundheitssysteme.
Keine Zahlungen an Länder
Das federführende Bundesarbeitsministerium hat in seiner Antwort Kompensationszahlungen an Länder, aus denen Fachkräfte abgeworben werden als "nicht zielführend" abgelehnt. Sie verweist darauf, auch die WHO unterstütze in ihrem Kodex solche Zahlungen nicht.
Das sieht die Linksfraktion anders. Die Bundesregierung stehe in der Verantwortung, "dass den Herkunftsländern keine Nachteile entstehen", wenn global Fachkräfte angeworben werden, erklärt Movassat.