Streit eskaliert
KV-Chefs treiben Gassen in die Enge
Ein externer Abrechnungsdienst, den der Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) derzeit für die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV) aufbaut, sorgt für Unmut. Jetzt erheben einige KVen massive Vorwürfe gegen KBV-Chef Dr. Andreas Gassen.
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Unter Druck: KBV-Chef Dr. Andreas Gassen.
© Marius Becker/dpa
BERLIN. Der Streit in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung spitzt sich offenbar zu: KBV-Chef Dr. Andreas Gassen muss sich jetzt gegen Vorwürfe wehren, er habe seine Position als KBV-Vorstand ausgenutzt, um das Abrechnungsgeschäft des Spitzenverbands der Fachärzte (SpiFa) zu befördern und damit eine direkte Abrechnungskonkurrenz zu den KVen zu schaffen.
Wie bereits kurz berichtet, sorgt ein KV-externer Abrechnungsdienst, den der SpiFa derzeit für die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV) aufbaut, in vielen KVen für massive Beunruhigung.
Die Vorstände von zehn KVen haben sich am Wochenende in Frankfurt am Main getroffen und einen Brief an den Vorsitzenden der KBV-Vertreterversammlung Hans-Jochen Weidhaas formuliert.
In diesem Schreiben, das der "Ärzte Zeitung" vorliegt, fordern sie, die Rolle von KBV-Chef Dr. Andreas Gassen mit Blick auf das Abrechnungsgeschäft der SpiFa zu kären.
Zur Erinnerung: Gassen war bis vor wenigen Tagen Vorsitzender des SpiFa.
Nutzte Gassen seine Position aus?
Die KV-Chefs wollen wissen, ob Gassen seine Position in der KBV genutzt habe, um das Abrechnungsgeschäft des SpiFa zu befördern und damit eine direkte Abrechnungskonkurrenz zu den KVen zu schaffen.
Die KV-Vorstände wollen darüber hinaus Informationen, ob Gassen zu seiner Rolle beim SpiFa und zu möglichen Nebentätigkeiten vor der Vertreterversammlung die Unwahrheit gesagt habe.
"Die Verstrickungen, die ein leitender Mitarbeiter in das Firmengeflecht des SpiFa haben soll, lassen eigentlich nur zwei Möglichkeiten zu", heißt es in dem Brief:
"Entweder handelt dieser Mitarbeiter nicht im Rahmen seines Arbeitsvertrags. Dann muss die KBV als Arbeitgeber die sofortigen Konsequenzen ziehen. Oder aber er durfte diese Tätigkeit ausüben."
Dann wiederum sei zu hinterfragen, "wer dies warum, in welchem Umfang und wann für wen genehmigt hat."
Sollte es diese Genehmigung geben, "hätte Dr. Gassen vor der Vertreterversammlung die Unwahrheit gesagt und müsste dafür die politische Verantwortung übernehmen."
Kein Kommentar zu Inhalten
Unterzeichnet ist der Brief von den Vorständen der KVen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein, Saarland, Sachsen-Anhalt und Westfalen-Lippe.
Weidhaas bestätigte der "Ärzte Zeitung" den Eingang des Schreibens. Inhalte wollte er nicht kommentieren.
"Es stehen Vorwürfe im Raum, die unseres Erachtens einen Rücktritt oder eine Abwahl unausweichlich machen," sagte am Sonntag ein KV-Chef der "Ärzte Zeitung", der in Frankfurt mit dabei war.
Der SpiFa hat bereits vor einigen Tagen alle Anwürfe weit von sich gewiesen, er wolle mit dem Abrechnungsdienst das Kerngeschäft der KVen angreifen. "Dies ist nicht in Konkurrenz zum KV-System zu verstehen", heißt es in einem Positionspapier des SpiFa.
Vielmehr wolle der SpiFa damit anbieten, auch als ASV-Abrechnungsdienstleister für die KVen tätig zu werden. (fuh/af)
