KV-Vorstand hält sich neue Kandidatur offen

MAINZ. Der Graben, der durch den Vorstand der KV Rheinland-Pfalz verläuft, ist tief. Auf der einen Seite: die Vorstandsvorsitzende Dr. Sigrid Ultes-Kaiser und Dr. Klaus Sackenheim, auf der anderen der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Heinz. Inwieweit sich das nach der Wahl zur neuen Vertreterversammlung, die am Mittwoch begonnen hat, ändern wird, bleibt abzuwarten.

Erinnerungen werden wach an die Wahl 2010, als Dr. Günther Gerhardt die KV führte und mit Stellvertreterin Ultes-Kaiser und Dr. Michael Siegert den Vorstand bildete. Schon damals schrieb die "Ärzte Zeitung": "Eines steht jetzt schon fest: So wie jetzt kann es nach der KV-Wahl in Rheinland-Pfalz nicht weitergehen."

Man spricht nicht miteinander

Doch es ging weiter – fünfeinhalb Jahre nach der letzten Vorstandswahl sind die Fronten erneut so verhärtet, dass Teile des Vorstandes schon lange nicht mehr miteinander sprechen. Wie dramatisch das Zerwürfnis des aktuellen Vorstands ist, wurde einmal mehr deutlich, als im April eine Mitschrift aus dem nicht-öffentlichen Teil der jüngsten Vertreterversammlung als Leserkommentar auf einer vom ehemaligen KV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Günter Gerhardt betriebenen Webseite auftauchte.

Darin wurde detailliert geschildert, wie erbittert Ultes-Kaiser und Heinz über die Freistellung des ehemaligen KV-Geschäftsbereichsleiters Martin Schönung stritten – und über die angeblichen Nachbesetzungspraktiken der Vorstandsspitze. Von "Skandalisierung" und "übler Verdrehung" war da die Rede, von einer Aufkündigung der Teilnahme Ultes-Kaisers an den regelmäßigen stattfindenden gemeinsamen Besprechungen der Vorstände und der Weigerung, jemals wieder unter vier Augen mit Heinz zu sprechen.

Der KV-Vorstand reagierte auf die Veröffentlichung, indem er Strafanzeige gegen Gerhardt und den anonymen Kommentator stellte. Eine große Mehrheit der Vertreterversammlung (VV) unterstützte diese Entscheidung. Dass die an die Öffentlichkeit geratene Mitschrift wahrheitsgemäß den Diskussionsverlauf schildert, wurde allerdings nicht bestritten. Diese Sache hat einmal mehr deutlich gemacht, wie verfahren die Situation in der KV zwölf Jahre nach ihrer Zwangsfusion ist.

Dabei standen im Januar 2011, als Ultes-Kaiser zur neuen KV-Vorstandsvorsitzenden gewählt wurde, alle Zeichen auf Neustart. Die Anästhesistin aus Ramstein-Miesenbach bekam 25 von 40 Stimmen – ein deutliches Ergebnis. Die Ergebnisse der Vorstandswahlen für Hausarzt Heinz (37 von 40 Stimmen) und Neurologe Sackenheim (30 von 40) fielen noch überzeugender aus.

Alle drei Vorstandsmitglieder versprachen damals, sich für ein besseres Klima in der Vertreterversammlung und innerhalb der KV einzusetzen – eine vertrauensvolle Zusammenarbeit schien möglich. "Interessenkonflikte im Vorstand sollten nicht nach außen getragen werden", hatte Ultes-Kaiser in ihrer Bewerbungsrede gesagt – es blieb beim frommen Wunsch.

Nichtsdestotrotz ist es der VV gelungen, die Legislaturperiode auch politisch zu nutzen. Das größte Projekt war die zentrale Organisation der Bereitschaftsdienste. Mittlerweile ist sie abgeschlossen; seit Juli 2016 sind alle 42 rheinland-pfälzischen Bereitschaftsdienstzentralen jede Nacht geöffnet. Gibt es in einer Bereitschaftsdienstregion eine zweite Zentrale, hat diese eingeschränkte Öffnungszeiten.

Die fast 7500 Mitglieder umfassende KV war die erste, die 2009 die Bereitschaftsdienstordnung auf Zentralen umstellte. Ultes-Kaiser hatte die neue Bereitschaftsdienstordnung gegen heftige Widerstände durchgesetzt. Hintergrund der jahrelangen Streitigkeiten war, dass Ärzte, die den Bereitschaftsdienst in einigen Regionen bislang autonom organisiert hatten, sich nicht mit der landesweiten Einrichtung von KV-getragenen Bereitschaftsdienstzentralen abfinden wollten.

Auch, was die Honorare betrifft, konnten Ultes-Kaiser und ihre Kollegen drei Jahre in Folge ein Plus von jeweils mindestens drei Prozent vermelden. Insgesamt stieg die Gesamtvergütung seit 2013 von 1,58 Milliarden Euro auf 1,68 Milliarden Euro.

Die drohende Unterversorgung in ländlichen Gebieten ist auch in Rheinland-Pfalz ein Dauerthema. Unter anderem will die KV mit der im April gestarteten Nachwuchskampagne "Arzt.Nah.Dran" junge Ärzte für eine Niederlassung begeistern. Aus einem eigenen Strukturfonds, den die KV gemeinsam mit den Krankenkassen aufgelegt hat, können Niederlassungswillige unter bestimmten Voraussetzungen einmalig 60.000 Euro für Praxisneugründungen und -übernahmen und einmalig 20.000 Euro für die Einrichtung einer Nebenbetriebsstätte bekommen.

Hat ein Arzt sich für die Niederlassung entschieden, kann er den Lotsenservice in Anspruch nehmen, den die KV 2012 einführte: Zwei Lotsen stehen neu niedergelassenen Ärzten zwei Jahre lang für Fragen rund um die Praxis zur Verfügung.

Stellvertreterin keine Option

Ob das aktuelle Führungstrio wieder für den Vorstand kandidieren wird, wollen sich alle drei bis zur Auszählung der Stimmen offen lassen. Im Gespräch mit der "Ärzte Zeitung" sagte Ultes-Kaiser am Donnerstag, ein anderes Vorstandsamt als das der Vorsitzenden sei für sie keine Option.

Die Wahl haben die 6621 Ärzte und 850 Psychotherapeuten diesmal zwischen insgesamt elf Listen – neun ärztliche und zwei psychotherapeutische. Für die Ärzte an den Start gehen Dr. Burkhard Zwerenz – Die Hausarztliste RLP, Dr. Günter Gerhardt – PRO MEDICO, Dr. Karlheinz Kurfeß – Ärzteallianz Marburger Bund, FAiRLP – Facharztliste RLP, Heinz Peter Dilly, Kooperative Liste, MEDI Gemeinsam Stark, Psychosomatik – Psychotherapie – Psychiatrie und Wantzen-Buchner – Liste Pädiatrie. Für die Psychotherapeuten gehen die DPtV-Liste und die Liste Pepp ins Rennen. Die Kandidaten bewerben sich um einen der 40 Sitze. Erneut entfallen 36 Sitze auf Ärzte und vier auf Psychotherapeuten.

Bei der VV-Wahl im November 2010 hatte die Facharztliste "FAiRLP" am besten abgeschnitten. Die Liste, auf der Ultes-Kaiser kandidierte, konnte elf der 40 Sitze in der Vertreterversammlung gewinnen. Zweitstärkste Kraft wurde damals die Hausarztliste mit neun Sitzen.