Personalien
Medienbericht: SPD-Politikerin Claudia Moll soll neue Pflegebeauftragte werden
Die SPD-Politikerin Claudia Moll soll neue Pflegebevollmächtigte werden. Auch bei den Regierungsbeauftragten für Drogen sowie für Patienten scheinen die Würfel gefallen zu sein. Dies geht aus einem Medienbericht hervor.
Veröffentlicht:Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll soll neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung werden. Das erfuhr das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ aus informierten Kreisen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze ist den Informationen zufolge als neuer Patientenbeauftragter der Regierung vorgesehen. Beide Politiker sollen am Mittwoch auf Vorschlag von Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) vom Kabinett ernannt werden.
Zuvor hatten Pflegeverbände darauf gedrängt, die Stelle des Pflegebeauftragten rasch neu zu besetzen. Bislang hatte der frühere Pflegerats-Chef Andreas Westerfellhaus den Posten inne.
Burkhard Blienert soll Drogenbeauftragter werden
Das RND meldete zudem, der SPD-Politiker Burkhard Blienert solle neuer Drogenbeauftragter werden. Blienert ist bekannt als Vorkämpfer in der SPD für eine Legalisierung von Cannabis, die die Ampelkoalition nunmehr auf den Weg bringen will. Das Amt hatte zuletzt die CSU-Politikerin Daniela Ludwig inne.
Blienert war Bundestagsabgeordneter in der großen Koalition von 2013 bis 2017. Er war damals drogenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und unter anderem Mitglied im Gesundheitsausschuss. Bei den Wahlen 2017 und 2021 verpasste Blienert, der Chef des SPD-Kreisverbandes Paderborn ist, den Wiedereinzug in den Bundestag. Seitdem arbeitete er bei der AOK Rheinland/Hamburg in Düsseldorf. (KNA/hom)