Rennen um Parteivorsitz
Röttgen, Merz oder Laschet? Weichenstellungen beim digitalen CDU-Parteitag
An diesem Samstag entscheidet sich, wer neuer CDU-Vorsitzender wird – und womöglich auch, wie es mit Gesundheitsminister Jens Spahn weitergeht. Zur Wahl stehen: Röttgen, Merz oder Laschet.
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Wer macht das Rennen im Kampf um den CDU-Vorsitz? Norbert Röttgen, Friedrich Merz oder Armin Laschet, der gemeinsam mit Jens Spahn antritt. (v.l.n.r.)
© Michael Kappeler/dpa
Berlin. Drei Männer, ein Ziel: Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen wollen an diesem Samstag beim 33. Parteitag der CDU zum neuen Bundesvorsitzenden der Partei gewählt werden.
Das Rennen gilt als offen. Leichte Vorteile werden dem Kandidaten Laschet eingeräumt – möglicherweise auch, weil er mit Jens Spahn (40) einen politischen Hoffnungsträger an seiner Seite weiß. Der Bundesgesundheitsminister genießt – nicht erst seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie – große Sympathien in der Partei. Auch bei Umfragen belegt Spahn regelmäßig einen der vorderen Plätze im Beliebtheitsranking der Bundesbürger.
Hält das Duo?
Spahn gilt als Macher. Mehr als zwei Dutzend Reformgesetze und zahlreiche weitere COVID-19-Verordnungen sind Beleg dafür. Zuletzt waren Spahn auch Ambitionen nachgesagt worden, für die Union als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl am 26. September zu ziehen.
Der Minister selber hält sich bedeckt – und betont Geschlossenheit: „Armin Laschet und ich haben uns entschieden, der Partei gemeinsam ein Angebot zu machen. Das gilt“, hatte Spahn unlängst im Interview mit der „Ärzte Zeitung“ erklärt.
Zwiespältige Angelegenheit
Doch die Angelegenheit ist zwiespältig. Sollten die 1001 Delegierten Laschet beim erstmals digital stattfindenden Parteitag zum neuen CDU-Chef küren, dürfte Spahn in der Hierarchie aufsteigen und zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Ein Parteivorsitzender Laschet würde wohl aber auch die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl für sich beanspruchen.
Dass Laschet auf die Kanzlerkandidatur verzichtet, sollte er CDU-Vorsitzender werden, ist kaum vorstellbar. Wer seinen gemeinsamen Auftritt mit Spahn vor der Bundespressekonferenz Ende Februar vergangenen Jahres verfolgt hat, der ahnt, wer hier Koch und wer hier Kellner ist.
Bliebe noch die Variante, wonach Laschet den Sprung an die CDU-Spitze verpasst und Merz oder Röttgen das Rennen machen. In diesem Fall nähme Spahns Kanzlertraum wohl ebenfalls ein – zumindest vorläufiges – Ende. Röttgen hat deutlich gemacht, dass er auch die Kanzlerkandidatur will, sollte er Parteichef werden. Dasselbe dürfte für Merz gelten. Und schließlich ist abzuwarten, wie sich die Schwesterpartei CSU und ihr Vorsitzender, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, zu all dem positionieren.
Gesundheitspolitische Erfahrungen? Fehlanzeige
Vieles ist also Kaffeesatzleserei bis dato – Fakt ist nur: Keiner der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz bringt allzu große gesundheitspolitische Erfahrungen mit. Friedrich Merz gilt als streng liberaler Wirtschaftspolitiker – freilich mit Allrounder-Ansprüchen. Norbert Röttgen hat als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, als USA-Experte und als Umweltpolitiker fleißig Punkte gesammelt – nicht so sehr jedoch als gesundheitspolitischer Reformer.
Armin Laschet hat sich in der Corona-Krise in seiner Funktion als Regierungschef von Nordrhein-Westfalen zwar als vorsichtiger Mahner bei den Lockdown-Maßnahmen hervorgetan. Über Detailkenntnisse zu EBM, DRG und dergleichen verfügt aber auch er nicht.
