Kanzlerwahl
Scholz übernimmt als Bundeskanzler – und Lauterbach als Gesundheitsminister
Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Der Bundespräsident überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Die bekommt anschließend auch die Ministerriege – inklusive Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
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Besiegelt: Karl Lauterbach, neuer Bundesminister für Gesundheit, hat von Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde erhalten. Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz seine Urkunde bekommen.
© Bernd Von Jutrczenka / dpa
Berlin. Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den 63-Jährigen am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, drei Stimmen waren ungültig.
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Der Sozialdemokrat erhielt anschließend im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Danach legte er im Bundestag den Amtseid ab.
Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister ernannt. Darunter auch Professor Karl Lauterbach (SPD) als neuer Bundesgesundheitsminister. Am Nachmittag will der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Amt und Ministerium an Lauterbach feierlich übergeben. Zwei Parlamentarische Staatssekretäre hat Lauterbach auch bereits auserkoren: Sabine Dittmar und Dr. Edgar Franke.
Nicht alle Ampel-Stimmen für Scholz
Scholz fehlten bei seiner Wahl zum Kanzler mindestens 15 Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden. Zur Wahl waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Nach Angaben aus den Koalitionsfraktionen nahmen insgesamt sechs Abgeordnete aus ihren Reihen nicht an der Abstimmung teil. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.
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Damit ist die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren beendet. Scholz ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik – nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005).
Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.
Erste Kabinettssitzung am Abend
Am Nachmittag wollte Scholz im Kanzleramt von Merkel die Amtsgeschäfte übernehmen. Das neue Kabinett wollte sich am Abend zu seiner ersten Sitzung treffen.
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In der neuen Regierung stellt die SPD sieben Ministerinnen und Minister: Wolfgang Schmidt (Kanzleramtschef), Karl Lauterbach (Gesundheit), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), Nancy Faeser (Innen), Christine Lambrecht (Verteidigung), Klara Geywitz (Bau) und Svenja Schulze (Entwicklung). Für die Grünen sind im Kabinett: Annalena Baerbock (Außen), Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz), Anne Spiegel (Familie), Steffi Lemke (Umwelt) und Cem Özdemir (Agrar). Habeck ist auch Vizekanzler.
Die Kabinettsmitglieder der FDP sind: Christian Lindner (Finanzen), Volker Wissing (Verkehr), Marco Buschmann (Justiz) und Bettina Stark-Watzinger (Bildung). (dpa/hom)
