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News und Hintergründe zur Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021: Die Koalitionsverhandlungen
Martin Sichert (AfD)

© Christoph Hardt / Geisler-Fotopress / picture alliance

Abgeordnete im Gesundheitsausschuss: Martin Sichert (AfD)

Wir stellen Ihnen Ihre Kollegen und die Gesundheitspolitiker vor, die Sie im neuen Bundestag vertreten. Martin Sichert (AfD) ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags.
Der Bundestag mit Bundesadler im Reichstagsgebäude.

© Felix Zahn / photothek / picture alliance

Diese Abgeordneten haben einen Fokus auf Gesundheit

15 Humanmediziner sitzen im neuen Bundestag; viele weitere Abgeordnete kommen aus anderen Gesundheitsberufen. Und etliche sind bereits in der Gesundheitspolitik tätig gewesen. Wir stellen sie vor.

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Forderungen an die neue Regierung
Von der Gesundheitspolitik erwarten die Kardiologen wie auch die MedTech-Industrie mehr Herzblut für kardiologische Krankheiten. Vorbild könnte Krebs sein.

© denisismagilov / Stock.adobe.com

Positionspapier zur Vorsorge

Plädoyer für „Herz-Check 50“

Vorbild Nationale Dekade gegen Krebs: Kardiologen und MedTech-Industrie fordern von der nächsten Regierung eine nationale Herz-Kreislauf-Strategie. Ein eigenes Früherkennungsprogramm könnte ein Baustein sein.
DKG-Chef Dr. Gerald Gaß: Verschließen uns der Strukturreform nicht, wollen aber zunächst kurzfristige Finanzhilfen für die Kliniken.

© www.Schoelzel.net

Update

Signal an die Sondierer

DKG fordert ambulantes Budget für die Krankenhäuser

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert einen regelhaften Zugang zur ambulanten Versorgung. Und: Vor eine Strukturreform will sie eine „Zukunftskommission“ setzen.
Handschlag erwünscht: Der Medizintechnikverband BVMed will die neue Bundesregierung wieder stärker als Verbündete wissen, wenn es um die Belange der Branche geht.

© Hans Wiedl/picture alliance

EU-Medizinprodukteverordnung

Notruf abgesetzt: MedTech fordert MDR-Addendum

Die deutsche Medizintechnikbranche sucht die Unterstützung der neuen Bundesregierung, um die Folgen der Pandemie abzufedern und um ein Versorgungsdesaster zu verhindern.
KBV-Vorstände Dr. Andreas Gassen und Dr. Stephan Hofmeister

© Porträts: Michael Kappeler / dpa / picture alliance | Hirn: grandeduc / stock.adobe.com

„ÄrzteTag“-Podcast

KBV-Vorstände: „Diese E-Patientenakte ist kompromittiert und wertlos!“

In den Wahlprogrammen spielt die ambulante Versorgung kaum eine Rolle. Im „ÄrzteTag“-Podcast warnen die KBV-Vorstände Gassen und Hofmeister vor zu viel Staat – und einem Kollaps der Versorgung. Und sie erzählen, wie eine gute E-Akte aussähe.
Eiliger Brief an die drei Kanzlerkandidaten: Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden und Kassen appelliert, rasch nach der Bundestagswahl einen Reformfahrplan festzulegen.

© Mykyta Ivanov / Getty Images / iStock

„Grundlegende Reformen“

Bündnis ruft zu Pflegegipfel nach der Bundestagswahl auf

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Verbänden und Kassen fordert schnelle, spürbare Verbesserungen im Pflegealltag – und mahnen die Kanzlerkandidaten in einem Brief an, nach der Wahl zügig einen „Pflegegipfel“ anzuberaumen.
Erweiterungs- Neubau am Klinikgelände des „Vivantes Klinikums Neukölln“ im August 2021

© Robert Grahn / ZB /euroluftbild.de / picture alliance

Versorgung neu gestalten

AOK und Kliniken kämpfen gemeinsam gegen Lagerdenken

Die Versorgungslandschaft steht nach der Bundestagswahl vor Veränderungen. Leistungserbringer und Kostenträger sind dafür eine Koalition eingegangen und betreiben gemeinsam Lobbyarbeit.
Karrierepfade für Ärzte, die in der Wissenschaft arbeiten und eine intensivere Ausbildung von Medizinstudierenden in Lehrpraxen – das braucht die Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020.

© ronstik / stock.adobe.com

Positionspapier von Fachgesellschaften

AWMF: Reformen künftig nur evidenzbasiert angehen

Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften erinnert Politiker daran, was nach den Wahlen auf der Agenda stehen sollte. Ein Punkt ist dabei: die Evidenzbasierung.
„Es fehlt der Wille zur echten Reform“, kritisiert die Präsidentin des Deutschen Pflegerats im Interview mit der „Ärzte Zeitung“.

© Gudrun Arndt

Update

Präsidentin des Deutschen Pflegerats

Vogler: „Wir müssen weg von der Arztzentrierung“

Ob Wundversorgung oder Schmerztherapie: Die Kompetenzen der Pflegeberufe werden verschenkt, klagt die Präsidentin des Deutschen Pflegerates – und nimmt im Interview die Arztzentrierung ins Visier.
Was macht Praxen für den Nachwuchs attraktiver? Auch dazu äußert sich die KBV in ihrem Positionspapier.

© ASDF / stock.adobe.com

Positionspapier zur Bundestagswahl

KBV will Patienten sagen, wo es lang geht

Drei Wochen vor der Bundestagswahl legt die Kassenärztliche Bundesvereinigung ihr Positionspapier vor. Darin formulieren die Vertragsärzte acht Kernthemen. Diese gehörten auf die politische Agenda.
Schild des Universitätsklinkums Marburg vor wolkenverhangenem Himmel.

© Uwe Zucchi / dpa / picture alliance

Lehren aus Corona-Pandemie

Deutsche Hochschulmedizin verlangt „aktive Krankenhausplanung“

Unikliniken und Medizinfakultäten haben ihre Erwartungen an die nächste Bundesregierung formuliert. Sie verweisen auf ihre zentrale Rolle in der Versorgung von COVID-19-Patienten – und leiten daraus Forderungen ab.
„Egal, wer in der 20. Legislaturperiode regiert: Das Geld wird knapper sein, denn die Kassen sind relativ leer geräumt“, so Peter Noack, KV-Chef in Brandenburg.

© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Brandenburgs Ärzte zur Versorgung nach der Wahl

Wenig Geld und viele Herausforderungen

Die Kassen sind leer geräumt, mahnt Brandenburgs KV-Chef Peter Noack. Doch nicht nur darum müsse sich die nächste Bundesregierung kümmern.
Marburger-Bund-Pin auf einem Kittel neben Stethoskopkopf.

© Uwe Anspach / dpa

Bundestagswahl 2021

Marburger Bund legt Forderungen an die Wahlkämpfer vor

Weg mit den DRGs und dem ökonomischen Druck in den Kliniken, aber mehr Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten: Diese Wünsche gibt der Marburger Bund den Parteien mit in den Bundestags-Wahlkampf.
Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Programme der Parteien im Hinblick auf die Pflege einem „Wahlcheck“ unterzogen – und sieht vielerorts Lücken.

© Andrea Warnecke / dpa

Verbraucherschützer

Die meisten Wahlprogramme springen bei Pflege zu kurz

Dicke Programme, etliche Leerstellen – so auch beim Thema Pflege, findet der Verbraucherzentrale Bundesverband und verweist auf einen aktuellen Wahlcheck zur Bundestagswahl.
Parteiprogramme und -versprechen
Symbolbild: Arzt präsentiert verschiedene Parteien zur Bundestagswahl.

© natali_mis / stock.adobe.com

Die Pläne der Parteien zur Gesundheitsversorgung von morgen

In ihren Wahlprogrammen beziehen Union, SPD, Grüne, FDP, Linke und AfD auch Stellung zu gesundheitspolitischen Themen. Im großen Wahl-Check analysiert die „Ärzte Zeitung“ die Positionen der Parteien in zwölf Kategorien.
Blick durch einen Rettungsring auf die CDU-Parteizentrale, das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

© Michael Kappeler / dpa / picture alliance

CDU will KHK zu einem Schwerpunkt der Versorgung machen

Die CDU will den Weg in ein „Modernisierungsjahrzehnt“ öffnen. Das ist das Versprechen des Wahlprogramms, das im Entwurf vorliegt. Konkret sagt die Partei auch etwas zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
Stellen am Freitag die zentralen Positionen der Grünen für den Bundestagswahlkampf vor: Die Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock.

© Kay Nietfeld/dpa

Welche Gesundheits-Reformen die Grünen wollen

Im Wahlprogramm von Bündnis90/Die Grünen spielt Gesundheit eine große Rolle. Die Partei strebt jede Menge Reformen an – und eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit auf allen Ebenen.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, hält nach der Klausur des CSU-Vorstands während einer Pressekonferenz das Wahlprogramm der Partei in den Händen. In Sachen Gesundheit setzt die CSU auf mehr Digitalisierung.

© Sven Hoppe / picture alliance

CSU will Treiber der E-Patientenakte sein

Entlastung für Pflegekräfte und mehr digitale Medizin: Die CSU hat ihr Programm für die Bundestagswahl vorgelegt. Aufhorchen lassen ihre Pläne in Sachen E-Patientenakte und Telematik.
Christian Lindner (rechts), Bundesvorsitzender der FDP, und Volker Wissing, FDP-Generalsekretär, stellen in Berlin den Entwurf des Bundestagswahlprogramms vor.

© Bernd von Jutrczenka/dpa

Wahlprogramm: Liberale setzen auf freien Arztberuf

Therapiefreiheit ohne Budgetierungszwang, mehr Karrierechancen, weniger Bürokratie: So will die FDP bei Ärzten und Pflegebeschäftigten punkten. Ein Drei-Säulen-Modell soll die Pflegefinanzen stabil halten.
Susanne Hennig-Wellsow (r.) und Janine Wissler, beide Vorsitzende der Linken, stellten am Montag auf einer Pressekonferenz einen Entwurf des Wahlprogramms der Linken zur Bundestagswahlvor.

© Wolfgang Kumm/dpa

Die Linke will 200.000 Pflegekräfte mobilisieren

Akzente in der Gesundheitspolitik: Mit Forderungen nach der Einführung einer Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege startet der Vorstand der Linken in die Debatte über sein Wahlprogramm.
Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, nehmen in der Dresdener Messehalle am Bundesparteitag der AfD teil.

© Kay Nietfeld / dpa / picture alliance

AfD lehnt Zwang zu Corona-Test und Impfung ab

Mitten in der dritten Corona-Welle versammelt die Partei Alternative für Deutschland in Dresden Hunderte Mitglieder, um sich für die Bundestagswahl warmzulaufen. Corona-Test- und Masken-Zwänge lehnt sie ab.
Will die Regelungen zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den September hinaus verlängern: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. (Archivbild)

© Kay Nietfeld / dpa

Scholz will Pandemie-Notlage verlängern

Einige Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz vor einer SARS-Co-V-2-Infektion müssten noch länger gelten, sagt der SPD-Kanzlerkandidat. Dafür werde der rechtliche Rahmen einer Pandemie-Notlage benötigt.
Ärzte treffen Politik
Unter dem Motto „Ärzte treffen Politik“ bringen wir im „ÄrzteTag“-Podcast Ärzte und Gesundheitspolitiker in einen Dialog.

© Hirn: grandeduc / stock.adobe.com | Reichstag: Dan Race / stock.adobe.com | Gall: Gall | Grau: Grau | Thomas: Salome Roessler

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Unter dem Motto „Ärzte treffen Politik“ bringen wir im „ÄrzteTag“-Podcast Ärzte und Gesundheitspolitiker in einen Dialog.

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