Koalitionspoker
Spahn fordert rasche Gespräche über „Jamaika“-Koalition
Wer soll Deutschland künftig mit wem regieren? Gesundheitsminister Jens Spahn hat eine klare Präferenz – und mahnt rasche Sondierungen nach der Bundestagswahl an.
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Will zügig Gespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition aufnehmen: Bundesgesundheitsminister und CDU-Parteivize Jens Spahn.
© Wolfgang Kumm / dpa
Berlin. Vier Tage nach der Bundestagswahl laufen sich die möglichen Koalitionspartner für Sondierungsgespräche warm. Die SPD will sich am Sonntag mit der FDP treffen.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kündigte am Donnerstagnachmittag an, man werde am Sonntagabend mit der FDP und am Dienstag mit den Grünen zu Gesprächen zusammenkommen. Der zehnköpfigen Delegation der CDU gehöre unter anderem der Parteivorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und Partei-Vize und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an, teilte Ziemiak mit.
Am Dienstagabend hatten sich bereits die Spitzen von Grünen und FDP getroffen. Am Freitag soll es weitere Gespräche der beiden Parteien geben.
Zuvor hatte sich Spahn dafür ausgesprochen, Gespräche über eine mögliche „Jamaika“-Koalition schnellstmöglich zu beginnen. „Erste Gespräche miteinander zu führen ist ja keine Raketentechnik“, sagte Spahn dem „Deutschlandfunk“ am Donnerstag. Selbstverständlich sei die Union „sprechfähig“. Erst danach solle über personelle und strukturelle Neuerungen innerhalb der CDU gesprochen werden.
Erst sondieren, dann erneuern
Spahn selbst werden Ambitionen auf den Unions-Fraktionsvorsitz nachgesagt. Es gehe derzeit aber nicht um ihn „oder irgendwelche persönlichen Interessen“, sondern darum, wer Deutschland künftig regiere, entgegnete Spahn Spekulationen über seine politische Zukunft.
Der bisherige Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus war am Dienstag für gut sechs Monate im Amt bestätigt worden. Die Sozialdemokraten wählten Rolf Mützenich erneut zu ihrem Fraktionschef im 20. Deutschen Bundestag. Bei den Grünen machen die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zunächst kommissarisch weiter.
Gesundheitsausschuss vor großen Veränderungen
Der Gesundheitsausschuss steht derweil vor tief greifenden personellen Umwälzungen. Von den 41 Mitgliedern der abgelaufenen Legislaturperiode sind 14 nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Union hat mit Rudolf Henke, Alexander Krauß, Roy Kühne und Lothar Riebsamen vier Gesundheitspolitiker verloren. Die Stuttgarter Kandidatin Karin Maag war im Juli als Unparteiisches Mitglied zum Gemeinsamen Bundesausschuss gewechselt.
Mit Hilde Mattheis von der SPD wird eine weitere renommierte Fachpolitikerin nicht mehr im Ausschuss vertreten sein. Mattheis war zur Wahl nicht mehr angetreten. Die Abgeordnete aus Ulm war acht Jahre Mitglied des Gesundheitsausschusses – von 2013 bis 2017 als gesundheitspolitische Sprecherin der Regierungsfraktion der SPD.
Von der FDP-Fraktion ist der Zahnarzt Wieland Schinnenburg nicht mehr im höchsten deutschen Parlament vertreten.
Aderlass bei der Linksfraktion
Die Linksfraktion hat gleich vier engagierte Gesundheitspolitikerinnen und -politiker verloren: Die Apothekerin und Arzneimittelexpertin Sylvia Gabelmann, den gesundheitspolitischen Sprecher Dr. Achim Kessler, den Krankenhausexperten Harald Weinberg und die Pflegepolitikerin Pia Zimmermann.
Von der AfD werden Paul Podolay, der Arzt Dr. Robby Schlund und Detlev Spangenberg im künftigen Gesundheitsausschuss nicht mehr vertreten sein. (hom/af)
