Nach der Benennung
Spahn steht vor der Mammutaufgabe Pflege
Jens Spahn ist in der Gesundheitspolitik kein unbeschriebenes Blatt. Ihm fällt nun die Aufgabe zu, als Nachfolger von Hermann Gröhe die Aufgaben in der Pflege zu lösen, die der Koalitionsvertrag vorsieht.
Veröffentlicht:
Jens Spahn (CDU) kommt zum 30. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU).
© Wolfgang Kumm/dpa
BERLIN. Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (37) ist nun vor allem mit der Pflege in Deutschland für ein Megathema verantwortlich.
Auch der noch amtierende Hermann Gröhe brachte wichtige Pflegereformen auf den Weg, gestützt auf Vorarbeiten seiner Vorgänger. So setzte er ein neues System in der Pflegeversicherung um, das weg führen sollte von der Minutenpflege und mehr Leistungen für Demenzkranke brachte. Daneben eine Krankenhausreform und rund 25 weitere Gesetze. All das tat er ziemlich geräuschlos und pragmatisch. Dass es unterm Strich teure Reformen waren, fiel angesichts der konjunkturbedingt sprudelnden Einnahmen der Krankenkassen nicht immer auf.
Pflege-Baustelle als Herausforderung
Der Koalitionsvertrag – ein Ja beim SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo vorausgesetzt – setzt einen Rahmen mit Potenzial. Da ist vor allem die angekündigte Konzertierte Aktion Pflege. Die Altenpfleger sollen besser und einheitlich bezahlt, in großem Stil sollen mehr von ihnen gewonnen werden. Die Pflegelücke, die die Bertelsmann-Stiftung schon vor sechs Jahren auf 500.000 Pflegekräfte bis 2030 geschätzt hat, ist heute bereits teils Realität. Sie zu schließen ist eine Mammutaufgabe.
Sicher ist: Die Krankenkassenbeiträge sollen künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden. Das hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. Noch im vergangenen Jahren bezeichnete Spahn diese Parität in einem Interview allerdings als „Chimäre“. Denn die Arbeitgeber zahlten Milliarden für die Lohnfortzahlung bei Krankheit.
Gegen Tabus und Verkrustungen im Gesundheitssystem zu argumentieren, war für Spahn bereits als Gesundheitsexperte seiner Fraktion eine regelmäßig praktizierte Übung. Er kritisierte die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Stets auf die Expertise von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen zu setzen, "klappt derzeit nicht besonders gut", befand der CDU-Mann 2015 in einem Interview. Drei Jahre zuvor hatte er auch die Trennung in gesetzliche und private Krankenversicherung infrage gestellt.
Es mag Kalkül von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sein, dass sie ihm nun das als Schwarzbrot-Ressort bekannte Ressort angedient hat. Spahn hat sich vor seinen zweieinhalb Jahren als Finanzstaatssekretär sechs Jahre lang als faktensicherer gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion für den Bereich empfohlen. Seither hat er vor allem durch konservative gesellschaftspolitische Positionen auf sich aufmerksam gemacht. (dpa)
