Spahnender erster Arbeitstag

BERLIN. Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nun offiziell das Amt von Hermann Gröhe übernommen.

In einer ersten Ansprache kündigte Jens Spahn am Donnerstag an, Tempo bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens zu machen. Die elektronische Gesundheitskarte solle in den nächsten dreieinhalb Jahren so weit funktionieren, dass Ärzte, Pflegekräfte und Patienten einen Mehrwert spürten.

Auch die Qualitätsmessung in den Krankenhäusern will der Minister angehen. "Schlechte Qualität muss früher oder später vom Netzquot", sagte Spahn.

Spahn will Verkammerung des Pflegeberufs

Bei einem Auftritt beim Deutschen Pflegetag in Berlin entwarf Spahn Eckpunkte seiner Pflegepolitik. Gleich zu Beginn machte er deutlich, dass er sich für die Verkammerung des Berufes stark machen wolle. "Wir brauchen eine gute berufsständische Vertretung", sagte Spahn.

Als Pflegebeauftragter unterstützen soll ihn dabei Andreas Westerfellhaus, der bis vergangenes Jahr Präsident des Deutschen Pflegerates (DPR) war. Westerfellhaus ist gelernter Intensiv- und Anästhesiepfleger.

Aktuell führt er die Geschäfte der Zentralen Akademie für Berufe im Gesundheitswesen. Er werde Westerfellhaus dem Kabinett für das Amt vorschlagen, sagte Spahn.

Ausbildung sieht Spahn offenbar als Schlüssel gegen den Personalnotstand in der Pflege. Die Zahl der Ausbildungsplätze will er massiv erhöhen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen wolle er das noch vom alten Bundestag beschlossene Pflegeberufegesetz abschließen.

Bereits kommende Woche sollen die Arbeiten an der noch ausstehenden Verordnung zur Finanzierung der Ausbildungsreform und der Prüfungsordnung angegangen werden.

Freiräume für Pflegekräfte

Spahn kündigte an, mit den Kostenträgern in einen Streit über Entbürokratisierung eintreten zu wollen. Es bedeute großen Frust, wenn ein Antragsverfahren auf Hilfsmittel gefühlt teurer komme als das beantragte Produkt. "Es darf nicht mehr alles zu Tode dokumentiert werden", sagte Spahn. Freiräume der Pflegekräfte müssten ausgehalten werden.

Einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung zufolge sind in deutschen Pflegeheimen 17.000 Stellen offen. Studienautor Michael Isfort sprach zudem von einer darüber hinausgehenden Dunkelziffer an unbesetzten Stellen.

DPR-Präsident Franz Wagner forderte am Donnerstag 100.000 zusätzliche Stellen für Heime und Krankenhäuser.

Der ereignisreiche erste Amtstag des neuen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn zum Nachlesen in unserem Ticker:

+++ 15:11 Uhr: Spahn kündigt umfrangreiche Verbesserungen in der Altenpflege an +++

Der neue Gesundheitsminister hat umfangreiche Verbesserungen in der Altenpflege angekündigt. Konkret wolle er bei der Zahl der Auszubildenden, der Bezahlung der Pflegekräfte und der Personalbemessung ansetzen, sagte Jens Spahn beim Deutschen Pflegetag in Berlin.

„Ich möchte, dass wir den Pflegeberuf attraktiver machen. Ich möchte, dass die Pflegeberufe besser bezahlt werden. Ich möchte, dass wir mehr Ausbildungsplätze haben. Ich möchte, dass sich vor allem Pflegekräfte um die Pflegebedürftigen kümmern können“, betonte der CDU-Politiker.

Er wolle ambitionierte Ziele verfolgen, schränkte aber zugleich ein: „Ich finde, ich sollte als Bundesgesundheitsminister so ehrlich zu Ihnen sein, dass ich sage, dass das nicht mal eben so gemacht ist.“

+++ 12:53 Uhr: Spahn schlägt Westerfellhaus vor +++

Jens Spahn hat Andreas Westerfellhaus als neuen Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung vorgeschlagen. Westerfellhaus war acht Jahre lang Präsident des Deutschen Pflegerates und ist Mitglied der Gründungskonferenz einer Bundespflegekammer.

„Wenn das Ihre Unterstützung findet, werde ich das dem Kabinett vorschlagen“, sagte Spahn unter Applaus des Publikums aus der Pflegeszene auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin.

Spahn lobte Westerfellhaus als jemanden, „der sich auskennt, der aus der Szene kommt, der sie kennt und weiß, was sie beschäftigt“. Bis Juni 2017 war der CDU-Politiker Karl-Josef Laumann Bundes-Pflegebevollmächtigter, bevor er Sozialminister in Nordrhein-Westfalen wurde. Seither übte Ingrid Fischbach (CDU) dieses Amt aus.

+++ 11:52 Uhr: Spahn will E-Card-Einführung beschleunigen +++

Jens Spahn will die stockende Einführung einer voll funktionierenden elektronischen Gesundheitskarte beschleunigen.

„Ich möchte, dass wir die nächsten dreieinhalb Jahre das Ding endlich so kriegen, dass Patienten, Ärzte, Pflegekräfte einen Mehrwert spüren, weil es Versorgung besser macht“, sagte Spahn in seiner ersten fachlichen Rede als Minister. „Das möchte ich noch stärker, als es in den letzten Jahren der Fall war, in den Fokus nehmen.“

+++ 11:40 Uhr: Spahn will Qualität der Kliniken genauer messen +++

Der neue Gesundheitsministers ist mit hohen Ansprüchen in sein neues Amt gestartet: Die Gesundheitspolitik sei manchmal zu sehr in der Defensive, sagte Jens Spahn. Die Vorstellung, mit Gesundheitspolitik könnten keine Wahlen gewonnen werden, sei verkehrt. Es gehe nicht darum, die schlimmsten Probleme zu verhindern.

„Das reicht nicht“, sagte Spahn. „Man kann in der Gesundheitspolitik viel mehr erreichen, nämlich das Leben besser machen, den Alltag vieler Menschen besser machen.“

Spahn sprach auf dem DRG-Forum zur Klinikfinanzierung und -politik. Spahn kündigte an, dass die bestehenden Messungen der Qualität der Krankenhäuser noch genauer werden sollten. Aus den Ergebnissen müssten Schlussfolgerungen folgen.

„Schlechte Qualität muss früher oder später vom Netz, im Interesse der Patientinnen und Patienten“, sagte Spahn.

Das heißt, dass Kliniken dann wohl auch schließen müssten. Bereits durch die Vorgängerregierung war angestoßen worden, dass nachweisbar schlechtere Klinikabteilungen oder ganze Häuser geschlossen werden sollen.

+++ Die Parlamentarischen Staatssekretäre sind ernannt +++

Das Team um Jens Spahn komplettieren die Parlamentarischen Staatssekretäre Sabine Weiss, Thomas Gebhardt und Lutz Stroppe.

+++ 10:28 Uhr: Spahn benennt seine Schwerpunkt-Themen +++

Jens Spahn will die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu einem seiner drei Schwerpunkte in den kommenden Jahren machen. Dieser Bereich müsse dringend ausgebaut werden, sagte der neue Bundesgesundheitsminister bei der Amtsübernahme von seinem Vorgänger Hermann Gröhe (CDU).

Ein weiterer Schwerpunkt sei die Pflege und hier vor allem die Gewinnung von mehr Pflegekräften. Hier habe sein Vorgänger mit seinen Pflegestärkungsgesetzen schon einiges vorgelegt, sagte Spahn.

Sein drittes Schwerpunktthema sei die ärztliche Versorgung auch auf dem Land und der Terminservice für Patienten. Er forderte die Mitarbeiter seines Ministeriums auf, gemeinsam mit ihm diese Themen voranzubringen, auch in kontroversen Debatten.

Sein Vorgänger Gröhe machte vor den Mitarbeitern des Hauses unter großem Beifall deutlich, dass ihm der Abschied nicht leicht falle. Der 57-Jährige, der das Ressort in der vergangenen Legislaturperiode leitete und eigene Akzente setzte, scheidet aus der Bundesregierung aus. (af/ths/dpa)