Umsatzsteuer auf Arzneien: Rösler offen für Diskussion

Lange haben Apotheker und Verbände sich für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel ausgesprochen. Philipp Rösler zeigt sich nun offen für diese Vorschläge.
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BERLIN (hom). Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sich grundsätzlich offen für eine Absenkung des geltenden Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel gezeigt. Für einen solchen Schritt gebe es durchaus "gute Argumente", sagte Rösler beim "Tag der offenen Tür" der Bundesregierung am Wochenende in Berlin.
Die Koalition sei derzeit dabei, die Systematik der Umsatzsteuer zu überprüfen. "Und wir wissen: Es gibt gar keine Systematik." Hundefutter und Zeitschriften etwa kämen in den Genuss des ermäßigten Steuersatzes, für Kindernahrung und Arzneimittel hingegen behalte der Staat 19 Prozent Mehrwertsteuer ein.
Ein "klares System", das jeder verstehe, sehe anders aus. Eine ermäßigte Umsatzsteuer auf Arzneimittel müsse aber auch "finanzierbar sein", betonte Rösler. Experten gehen davon aus, dass eine Reduktion der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel Mindereinnahmen im Bundesetat von bis zu vier Milliarden Euro bedeuten würde.