Kommentar zur Bund-Länder-Runde
Willkommen im Frühjahr 2021
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet: Die Runde der Regierungschefs, die MPK, desavouiert sich selbst.
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Erinnern Sie sich noch an die ersten Monate im vergangenen Jahr? Damals herrschte eine Pandemie, die COVID-19 hieß. Die Politik in Bund und Ländern suchte nach Maßnahmen, ihr Herr zu werden. Damals regierte im Bund noch Kanzlerin Angela Merkel. Und oft gab es zwischen ihr und den Ländern vor allem: Streit. Dem folgte dann doch irgendwann verlässlich ein Beschluss. Und fast ebenso verlässlich fanden sich dort Protokollerklärungen einzelner Länder, die es dann doch besser wussten und anders machten.
Fast ein Jahr später ist immer noch Pandemie. Die Kanzlerin ist ein Kanzler, und der heißt Olaf Scholz. In den meisten Bundesländern sitzen noch dieselben Personen in den Staatskanzleien. Geändert hat sich denn auch nicht, dass Bund und Länder vor allem in ihrer Uneinigkeit einig sind, was die mutmaßlich richtigen Anti-Corona-Maßnahmen betrifft.
Bund-Länder-Runde
Wegen Omikron: Quarantäne- und Isolationszeiten werden verkürzt
Doch der 7. Januar 2022 setzt der Absurdität noch ein Krönchen auf. Eine ganze Woche lang diskutiert die Politik, wie die Bürger sich angesichts der Omikron-Welle verhalten sollen. Der Corona-Expertenrat aus 19 Fachleuten legt Ideen dazu vor, die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister Empfehlungen.
Einigkeit mit Protokollerklärungen
Schließlich tagen am Freitag die Regierungschefs von Bund und Ländern, um eine einheitliche Linie in den Maßnahmen zu finden. Damit beispielsweise Ungeboosterte, die bislang in Mainz nicht ohne Test ins Restaurant durften, nicht zu Hunderten nach Wiesbaden strömen, wo bis dato kein 2G-Plus galt.
Der Beschluss war aber kaum in trockenen Tüchern, da distanzieren sich Bayern und Sachsen-Anhalt schon wieder. Bayern, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Abend, wolle „prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist“. Damit meint er 2G-Plus in Restaurants. „Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch.“
Sachsen-Anhalts Landeschef Reiner Haseloff (CDU) will den Beschluss ebenfalls nicht umsetzen. In Sachsen-Anhalt gebe es anders als in anderen Bundesländern bisher fast nur die Delta-Variante, deshalb seien neue Maßnahmen zunächst nicht nötig.
Dann doch lieber auf Twitter
Einmal davon abgesehen, dass man in der Staatskanzlei in Magdeburg zu glauben scheint, Omikron et al. machten einen Bogen um Sachsen-Anhalt, ist die Desavouierung des eigenen Beschlussgremiums MPK durch die beiden Unionspolitiker ein Versagen auf ganzer Linie.
Wozu braucht es diese Gremien, stundenlange Debatte und tagelange Vorbereitung von Beschlussempfehlungen dann noch? Solche Beschlüsse wie an diesem Freitag könnte man dann doch viel besser auf Twitter ausschnapsen. Das spart Energie und Lebenszeit. Verdient aber hätten die Bürger einheitliche Beschlüsse, die nachvollziehbar sind, jeder versteht und mit denen sich im Alltag irgendwie umgehen lässt.
Schreiben Sie dem Autor: denis.noessler@springer.com
