Berliner Projekt
"Die Pflege mit dem Plus"
Das "Berliner Projekt" wurde 1998 ins Leben gerufen, um den ehemaligen Westberliner Krankenheimen, die 1996 in Pflegeheime umgewandelt wurden, weiterhin die medizinische Versorgung durch angestellte Ärzte zu ermöglichen.
Die ursprüngliche Rahmenvereinbarung wurde 2011 in einen Selektivvertrag nach 73c SGB V überführt, an dem als Krankenkassen die AOK Nordost, die IKK Brandenburg und Berlin, die Bahn BKK und die Siemens Betriebskrankenkasse beteiligt sind. Weitere Partner sind die KV Berlin sowie die Landeskrankenhausgesellschaft und der Verband der Privaten Klinik- und Pflegeeinrichtungen.
Kern des Modellprojekts mit dem offiziellen Namen "Die Pflege mit dem Plus" ist eine medizinische Betreuung von Pflegeheimbewohnern entweder durch eine enge Kooperation mit niedergelassenen Ärzten oder in nach Zulassungsverordnung ermächtigten Heimen durch angestellte Ärzte. Nach Angaben der KV verfügten zum Stichtag 31.12.2015 (jüngere Zahlen nannte sie nicht) 16 Heime eine entsprechende Ermächtigung, sie beschäftigten insgesamt 20 angestellte Ärzte. Laut Website arbeiten aktuell zwölf Pflegeeinrichtungen mit angestellten Ärzten, 16 kooperieren mit Niedergelassenen. Abgerechnet wird im Berliner Projekt über Tagespauschalen je eingeschriebenem Versicherten.
Über eine Institutsermächtigung gemäß Paragraf 119b SGB V, die Mitte 2008 eingeführt wurde, verfügt in Berlin nur eine Pflegeeinrichtung. Die Besonderheit: Die KV muss auf Antrag der Pflegeeinrichtung einen Arzt für eine Kooperation suchen. Gelingt ihr dies innerhalb von sechs Monaten nicht, kann beim Zulassungsausschuss ein Antrag auf Institutsermächtigung gestellt werden. (juk)