BÄK-Chef Hoppe beklagt heimliche Rationierung

Medizinische Leistungen & Sozial – Rechtsstaat mit Wissensgesellschaft !





Nabil DEEB
Arzt – Physician – Doctor
PMI-Registered Doctors''Association
53140 Bonn / GERMANY


Jeder Bürger in Deutschland hat gemäß Artikeln 1 ; 3 , 6 ; 19 und 20 des Grundgesetzes ( = GG ) , das Recht auf eine medizinische Versorgung .


Sozial- oder Wohlfahrtsstaat :-

Die Bezeichnung als Sozial- oder Wohlfahrtsstaat, bezieht sich .. nicht auf den Staat allein, sondern auf die, Vermittlung zwischen marktgesellschaftlicher Privatsphäre und rechtsstaatlicher Öffentlichkeit .

In Deutschland wird das Prinzip der Generationengerechtigkeit seit Jahrzehnten latent verletzt.

Leider deuten wirtschaftliche Trends seit einiger Zeit an, dass es der nächsten Generation einmal wirtschaftlich schlechter gehen wird, als der heutigen.

Der Sozialstaat steht in der ausgeprägten Pflicht, das womöglich die medizinische Versorgung seiner Bürger gemäß Artikel 12 der Menschenrechte zu garantieren .


Die Unterschiede im Ergebnis der Lebensmöglichkeiten des einzelnen können in der solidarischen Gemeinschaft einer Republik nur so lange als gerechtes Ergebnis individueller Freiheitsbetätigung akzeptiert werden, wie nicht aus den materiellen Ungleichgewichtslagen stahlharte Strukturen der Freiheitsverengung erwachsen. Wenige dürfen nicht selbstherrlich über die Lebensbedingungen der vielen herrschen.

Die Bezeichnung als Sozial- oder Wohlfahrtsstaat, bezieht sich ... nicht auf den Staat allein, sondern auf die, Vermittlung zwischen marktgesellschaftlicher Privatsphäre und rechtsstaatlicher Öffentlichkeit .

Generationengerechtigkeit ist erreicht, wenn die heutige Generation der nächsten Generation die Möglichkeit gibt, sich ihre Bedürfnisse mindestens im gleichen Ausmaß wie die heutige Generation zu erfüllen .

Artikel 12 der Menschenrechte ist nur in einigen hoch entwickelten Ländern mit Wissensgesellschaft , in der kognitive Fähigkeiten und individuelles und kollektives Wissen zur Grundlage des sozialen und ökonomischen Zusammenlebens werden.

Grundrechte sind als menschenrechtliches Prinzip unantastbar Art.19 des deutschen Grundgesetzes ( = GG ) .

Es ist geklärt, dass Berufsausübungsregelungen vom Gesetzgeber getroffen werden können, wenn sie durch vernünftige Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt sind, die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und erforderlich sind und die durch sie bewirkte Grundrechtsbeschränkung dem Betroffenen zumutbar ist (vgl. BVerfGE 46, 246 <256 f.> m.w.N.). Dabei ist die Sicherung der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang (vgl. BVerfGE 68, 193 <218>). Zur Verwirklichung dieses Ziels darf der Gesetzgeber gerade auch die Leistungserbringer innerhalb der vertragsärztlichen Versorgung in die Pflicht nehmen, denen andererseits besondere Vorteile durch die Einbeziehung in das öffentlich-rechtliche System des Vertragsarztrechts erwachsen. Im Rahmen ihrer Einbeziehung unterliegen sie in erhöhtem Maße der Einwirkung sozialstaatlicher Gesetzgebung, durch die zur Sicherung der finanziellen Stabilität in das System regulierend eingegriffen wird (vgl. BVerfGE 68, 193 <221>).

Der Sozialstaat gewährleistet Voraussetzungen einer Gesellschaft in Freiheit, wenn er selbst den Bedingungen der Freiheit genügt. Sozialstaatliche Politik darf den Leistungswillen und die Leistungsfähigkeit einer offenen Erwerbsgesellschaft nicht zerstören, aber sie muss die Chancen offen halten , dass jeder sich nach seinen Fähigkeiten in dieser Erwerbsgesellschaft behaupten kann. Mit anderen Worten: Sozialpolitik muss freiheitsgerecht und leistungsgerecht sein.


In einem Sozial – Rechtsstaat mit Wissensgesellschaft ist die Multi – Level – Marketing – Medizin kontraindiziert .:-

Sozialstaatliche Maßnahmen sollen helfen. Sie wollen den Lebens- und Freiraum derjenigen Personen erweitern, die im freien Spiel der Kräfte zu Bedürftigen werden, und zwar mögl