Bürger fragen, Jens Spahn antwortet

Stuttgart. Mehr Zeit für Patienten, Entlastung und eine bessere Vergütung für das Gesundheitspersonal, weg von einer ökonomisch orientierten Vergütung im Krankenhaus – die Vielzahl der Themen, mit denen sich von der Robert Bosch-Stiftung zufällig ausgewählte Bürger (sogenannte „Botschaftsbürger“) beschäftigt haben, sind für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der virtuellen Veranstaltung „Bürger im Dialog“ im Rahmen der Initiative „Neustart! Reformwerkstatt für unser Gesundheitswesen“ der Robert Bosch Stiftung keine Überraschung.

Die Idee der Initiative klingt einfach: „Gesundheit ist ganz leicht, wenn man vom Patienten aus rückwärts geht“, heißt es. Und so haben die ausgewählten Bürger sich seit 2019 mit gesundheitspolitischen Themen beschäftigt, die ihrer Ansicht nach reformbedürftig sind.

Pandemie hat gezeigt: Gesundheitswesen hat gute Basis

Das Gesundheitswesen braucht keinen Neustart, stellte Spahn zu Beginn des virtuellen Dialogs am Donnerstag klar. Dass Deutschland bislang so gut durch die Pandemie gekommen sei, zeige, dass die Basis gut sei. Klar könne etwas verbessert werden, „da bin ich sehr dafür“, meinte Spahn.

Einige Herausforderungen seien gerade in der Pandemie zutage getreten, wie etwa die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder auch des Robert Koch-Instituts. Vieles sei schon angegangen worden, so Spahn, der auf die bessere Vergütung in der Altenpflege hinwies, die gerade beschlossen worden sei.

Auch die Digitalisierung habe durch die Pandemie neuen Schwung erhalten. Die Coronakrise habe verdeutlicht, wie wichtig das Gesundheitswesen für die Wirtschaft sei.

Ohne Bereitschaft geht es nicht

Auf die Frage eines Botschaftsbürgers nach niedrigschwelligen Angeboten der Primärversorgung auch auf dem Land, verwies Spahn als Beispiel auf das Projekt Gesundheitskiosk Hamburg/Billstedt. Die Möglichkeiten, derartige Versorgungskonzepte vor Ort umzusetzen, gebe es. Es seien eben aber auch Menschen nötig, die bereits seien, solche Konzepte mit zu tragen.

Eine Bürgschaftsbotschafterin wollte von Spahn konkrete Schritte erfahren, wie Prävention in Kitas und Schulen besser umgesetzt werden kann. Hier verwies der Minister auf die Krankenkassen, die per Präventionsgesetz verpflichtet seien, sich in der Region zu vernetzen und sich auch finanziell zu engagieren. Ob die Kassen Erfolg gehabt hätten, werde der Präventionsbericht zeigen, der im Herbst veröffentlicht werde.

Bei der Etablierung von mehr Prävention in jungen Jahren sieht Spahn nicht nur Erzieher oder Lehrer in der Pflicht: Es kann nicht sein, so Spahn, dass dies alles auf die Schulen abgewälzt werde. Auch die Familien seien hier gefordert.

Zur Erläuterung, warum er eine Zuckersteuer ablehnt, meinte Spahn: Nur eine Zuckersteuer zu erlassen, sei einseitig. Schließlich gebe es auch Joghurt, der zwar keinen Zucker, aber viel Fett enthalte. Hier sei die Industrie von der Politik verpflichtet worden, für Transparenz zu sorgen. Das Bundesgesundheitsministerium stehe hier auch im engen Austausch mit Bundesernährungsministerin Julia Klöckner.

Heilerfolge nur mit Daten

Feuerwehrleute werden nicht nach dem Löschen von Bränden bezahlt, Polizisten nicht nach der Zahl von Verhaftungen – warum werden Ärzte nach der Zahl behandelter Patienten honoriert und nicht für Heilerfolge?, wollte eine Bürgerin wissen. Diese Konstellationen kann man nicht vergleichen, meinte Spahn.

Ein Feuerwehrmann könne nicht einfach eine eigene Feuerwehr gründen. Hier eine Vergütungsform zu finden, sei schwierig. Dafür müssten Patienten mehr Daten preisgeben, um Erkenntnisse zu gewinnen.

Am Schluss des virtuellen Dialogs appellierte Spahn: „Es geht voran, wenn alle mitmachen“. Das gelebte Miteinander werde hoffentlich auch nach der Coronakrise erhalten bleiben – und: „Ich wünsche mir manchmal ein bisschen mehr gute Laune in diesem Land.“