Ärztetag
Der Abschlusstag in der Nachlese
Der 118. Deutsche Ärztetag ist zu Ende: Am finalen vierten Tag haben sich die Delegierten mit der Weiterbildung und 150 Anträgen zum Tätigkeitsbericht beschäftigt. Der Abschlusstag im Protokoll.
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Viele Abstimmungen waren am Freitag zum Abschluss des Ärztetags angesagt.
© Alex Kraus
FRANKFURT/MAIN. Der 118. Deutsche Ärztetag hat zum letzten Mal getagt. Der vierte Tag in Frankfurt/Main in der Nachlese.
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16:02 Uhr: Aus, der Ärztetag ist vorbei. Die restlichen, nicht abgestimmten Anträge werden an den BÄK-Vorstand überweisen. Auf Wiedersehen in Hamburg 2016!
15:45 Uhr: Ist der Ärztetag noch beschlussfähig? Viele Delegierte haben den Saal schon verlassen. Die Auszählung hat ergeben: 146 Abgeordnete sind noch im Raum, 126 werden benötigt. Es geht also weiter.
15:39 Uhr: Der erste Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit wird geprüft. Die Reihen haben sich bereits gelichtet. Endet bald der 118. Ärztetag?
15:35 Uhr: Das Versichertenstammdatenmanagement gehört zu den zentralen administrativen Aufgaben der Kostenträger. Es ist aus Sicht des Ärztetags keine ärztliche Aufgabe und geeignet, die bestehenden Kapazitätsprobleme in der ambulanten Krankenbehandlung empfindlich zu verstärken.
15:04 Uhr: Eine Gegenmaßnahme zum Missbrauch der Notdienste: Der Ärztetag fordert die politisch Verantwortlichen auf, jeden Notdiensteinsatz (Rettungsdienst, Klinikambulanzen, KV-Bereitschaftsdienste) mit einer Kostenpauschale zu belegen. Ausgenommen: Patienten, die von der Zuzahlung befreit sind.
14:53 Uhr: Einmal mehr fordert der Ärztetag die völlige Abschaffung von Regressen für ärztliche Verordnungen - insbesondere Überweisungen, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und Klinikeinweisungen.
14:19 Uhr: Die Delegierten des Ärztetages haben offenbar mehr Sitzfleisch und Sitzungsdisziplin als gedacht - immer wieder wird die zweite Lesung von längst verabschiedeten Anträgen beantragt.
Und noch liegen rund 50 weitere Abstimmungen vor den Delegierten.
13:58 Uhr: Der Ärztetag fordert die Bundesregierung auf, einen Kinder- und Jugendbeauftragten im Deutschen Bundestag einzusetzen.
25 Jahre nach Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskommission und ihrer Ratifizierung durch die Bundesrepublik 1992 bleibe in Deutschland immer noch viel zu tun, um die Umsetzung der Kinderrechte zu gewährleisten.
13.30 Uhr: Nach einer kurzen Unterbrechung ("geistiges Lüften", O-Ton Montgomery) geht es weiter mit dem Tätigkeitsbericht. Die kommenden Themen: Kinder- und Jugendgesundheit, Krankenhaus, Menschenrechte und Telemedizin. Noch haben die Delegierten rund 80 Anträge vor sich.
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13:12 Uhr: Der Ärztetag würdigt die Arbeit von "Ärzte ohne Grenzen." Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Kompetenz dieser Hilfsorganisation bei der Bekämpfung von Epidemien und Pandemien zeitnah in politische Entscheidungen einzubeziehen.
12:44 Uhr: Die Delegierten des Ärztetages sprechen sich klar gegen den Direktzugang zu GKV-erstattungsfähigen Therapieangeboten wie beispielsweise der Phsyiotherapie aus. Diese Pläne hatten einige Unions-Abgeordnete kürzlich präsentiert.
"Die Stellung einer korrekten Diagnose ist eine urärztliche Aufgabe. (...) Die Verantwortung für die Indikation, die Verlaufskontrollen und die Therapieanpassung liegt beim Arzt", heißt es in dem Antrag.
Deutliche Worte hatte auch BÄK-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery bei seiner Rede zur Eröffung zu diesem Thema gefunden.
12:19 Uhr: Der Ärztetag im Abstimmungsmarathon: Mehr als 160 Anträge zu unterschiedlichen Themenkomplexen - ein Ende ist nicht in Sicht.
Zustimmung, Ablehnung, Überweisung an den Vorstand, Nichtbehandlung - immer wieder neue Anträge, viele mit Rede und Gegenrede. Die Disziplin der Delegierten ist gefragt.
11:46 Uhr: Der Ärztetag befürchtet, dass der Nachwuchsmangel in Zukunft nicht nur Hausärzte, sondern auch Frauenärzte, Augenärzte, HNO-Ärzte, Dermatologen und Urologen betrifft.
Die Delegierten fordern eine Verbesserung der Einkommenssituation. Politiker und Partner der Selbstverwaltung sollten feste und angemessene Preise für alle Grundleistungen sicherstellen.
Alle haus- und fachärztlichen Grundleistungen außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung müssten ohne Mengenbegrenzung vergütet werden.
11:11 Uhr: Unerwartetes schnelles Ende der Weiterbildungs-Debatte: Über zwei Anträge ist abgestimmt worden. Die anderen 20 Anträge sind kollektiv an den Vorstand überwiesen worden.
11:00 Uhr: Die spontane Spendenaktion für "Ärzte ohne Grenzen" hat 1500 Euro gebracht.
10:40 Uhr: Die Delegierten des Ärztetags werden ungeduldig: Die Debatte über die Weiterbildung endet - und über 20 Redner kommen nicht mehr zu Wort.
9:10 Uhr: Letzter Tag des 118. Ärztetages in Frankfurt: Nach dem spannenden Wahlnachmittag am Donnerstag kehren die Delegierten am Freitagvormittag zurück in die Beratungen.
Dabei steht zunächst die Diskussion um die Reform der Weiterbildung auf der Tagesordnung. Das Thema hatte vor zwei Jahren beim Ärztetag in Hannover die Gemüter erregt. Auch heute kann es in Frankfurt zu hitzigen Debatten kommen - es liegen rund 25 Anträge vor.
Am späteren Vormittag folgt der letzte Tagesordnungspunkt: Der Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer. Darin geht es um viele gesundheitspolitische Themen - von der Qualitätssicherung, dem Verhältnis zu den Krankenkassen bis hin zur Drogenpolitik. Über 150 Anträge liegen bereits am frühen Morgen dazu vor.
Protokoll: Rebecca Beerheide und Christoph Fuhr
