60 Jahre KBV
Die Geburtstagsparty fiel aus
Die KBV feierte ihr 60-Jähriges Bestehen - doch festliche Stimmung wollte kaum aufkommen.
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BERLIN. Der noble Festsaal direkt am Brandenburger Tor in Berlin war nicht wirklich gut gefüllt, der Gesundheitsminister war nicht unter den Gratulanten, etwas verloren wirkend harrte Professor Karl Lauterbach (SPD) als ranghöchster Gesundheitspolitiker aus dem Bundestag nur bis zur Halbzeit der Veranstaltung aus.
Nicht einmal alle Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigungen waren da, Mitstreiter aus der Selbstverwaltung wie Ärztepräsident Professor Frank Ulrich Montgomery und der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft Georg Baum verzichteten auf den anschließenden Plausch am Buffet.
Der 60. Geburtstag der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) am Mittwoch war kein rauschendes Fest.
Minister Hermann Gröhe (CDU) hatte seinen Staatssekretär geschickt, um den Funktionären der von Krisen und Affären geschüttelten Körperschaft die Leviten zu lesen. "Man bleibt jung, so man neue Gewohnheiten annehmen und Widerspruch ertragen kann", sagte Lutz Stroppe gleich zu Beginn seines Vortrags.
Freiheit und Verantwortung
An Hinweisen auf seiner Ansicht nach alte und schlechte Gewohnheiten sparte Stroppe im Folgenden nicht. Und immer zeigte er wie nebenbei auch die Instrumente, die der Aufsichtsbehörde zu Gebote stehen. "Nehmen Sie Ihre Freiheit, aber auch Ihre Verantwortung für Ärzte und Patienten wahr!", rief Stroppe den Geburtstagsgästen zu.
Nur wenn die ärztliche Selbstverwaltung dies erfülle, stimme der Satz, dass es ein Fehler sei, über eine Auflösung der KBV nachzudenken.
Die Selbstverwaltung sei eine Verantwortungsgemeinschaft, in der jeder seine Aufgabe habe, sagte Stroppe. Die müsse jeder verlässlich erfüllen. Sei dies nicht mehr Fall, müsse man auch über Alternativen nachdenken.
"Wir vertrauen der Selbstverwaltung. Und wir trauen Ihnen etwas zu", baute Stroppe Fallhöhe auf. Das Vertrauen sei aber nicht grenzenlos: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!", zitierte der CDU-Politiker Lenin. Da ging ein Raunen durch den Saal.
Erwartungen an Niedergelassene
Mehrmals und so, dass es jeder vernehmen musste, verwies Stroppe darauf, was die Regierung jetzt von den niedergelassenen Ärzten erwartet. Der Gesetzgeber habe den Ärzten große Freiheiten gegeben, sagte Stroppe: "Nutzen Sie diese Freiheiten."
Eng damit verbunden sei aber, dass der Sicherstellungsauftrag eingehalten werden müsse, flächendeckend und auch im ländlichen Raum. "Wir wollen alle, dass der Sicherstellungsauftrag von den KVen und der KBV in voller Weise wahrgenommen wird", betonte Stroppe. Dafür bedürfe es des Zusammenspiels der Akteure.
Das Ministerium und die Politik erwarteten zwar keine Verbrüderung der Ärzte mit anderen Akteuren der Selbstverwaltung. "Aber: Fairness und ein vertrauensvolles Miteinander ist eine Erwartung, die wir an alle Bereiche der Ärzteschaft haben", sagte Stroppe.
Basis seien Klarheit, Transparenz, Verlässlichkeit und Seriosität. Das gelte für die ASV-Abrechnungssystematik genauso wie für die Festlegung von Ruhestandsgehältern, sprach Stroppe zwei der Aufregerthemen aus der jüngeren Vergangenheit direkt an.
