Verschwendung
Kassenverband kauft sich Kunst für 200.000 Euro
BERLIN. Der Bundesrechnungshof rügt in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht Verschwendung bei einem Landesverband der Betriebskrankenkassen - welcher, wird nicht genannt.
2006 hat der Verband neu angemietete Räume mit 86 Kunstwerken ausgestattet im Wert von 200.000 Euro ausgestattet. Die Verantwortlichen argumentierten, man habe den Leitfaden der Bundesregierung für "Kunst am Bau" angewendet.
Die Rechnungsprüfer sehen darin einen "besonders gravierenden Verstoß" gegen die Pflicht zur Wirtschaftlichkeit.
Der Landesverband dagegen bezeichnet es als "sachlich begründet", die Räume "adäquat" mit Kunstobjekten auszustatten - und blieb ansonsten untätig, heißt es im Jahresbericht.
Der Bundesrechnungshof hält diese Argumentation für "nicht überzeugend" und empfiehlt dem Bundesgesundheitsministerium und den zuständigen Länderaufsichtsbehörden, Schadenersatzansprüche gegen den Kassenverband zu prüfen. (fst)