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Minister-Rüffel für COPD-DMP

BERLIN (HL). Das Bundesgesundheitsministerium hat das Disease-Management-Programm Asthma und COPD beanstandet, das der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) am 16. Februar beschlossen hatte.

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Danach sollte auch eine einmalige Verordnung medikamentöser Nikotinersatztherapie Leistungsgegenstand des DMP sein. Bei seiner Beanstandung verweist das Bundesgesundheitsministerium auf Paragraf 34 Absatz 1 Satz 8 SGB V.

Danach sind Arzneimittel zur Raucherentwöhnung als Lifestyle-Präparate ausdrücklich von der Versorgung zu Lasten der GKV ausgeschlossen. Der GBA habe keinen Ermessensspielraum.

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