Wahl zur NRW-Pflegekammer
Rund 100.000 Pflegekräfte können abstimmen
In Nordrhein-Westfalen hat sich rund die Hälfte der Pflegekräfte beim Errichtungsausschuss der Pflegekammer registrieren lassen. Sie können jetzt das erste Kammerparlament wählen.
Veröffentlicht:Düsseldorf. Die Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen kann bald offiziell mit der Arbeit loslegen. Knapp 100.000 Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen sind aufgerufen, vom 15. bis zum 31. Oktober über die Zusammensetzung der ersten Kammerversammlung zu entscheiden. Sie erhalten die Wahlunterlagen mit der Post und können dann per Briefwahl oder online in einem Wahlportal abstimmen.
Der nordrhein-westfälische Landtag hatte im Juni 2020 mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen die Gründung einer Pflegekammer im bevölkerungsreichsten Bundesland beschlossen. Ein inzwischen 38-köpfiger ehrenamtlich tätiger Errichtungsausschuss hat seitdem die notwendigen Strukturen für den Start der Körperschaft geschaffen.
Die schätzungsweise 200.000 Pflegefachpersonen können sich beim Errichtungsausschuss als Mitglied der Kammer registrieren lassen. Um an der Kammerwahl teilnehmen oder sich selbst zur Wahl stellen zu können, mussten die Interessenten sich bis zum 22. August registrieren. Von der Möglichkeit haben mit knapp 100.000 rund die Hälfte der Pflegekräfte Gebrauch gemacht.
Zunächst werden keine Beiträge erhoben
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt der neuen Kammer bis Mitte 2027 eine jährliche Anschubfinanzierung von sechs Millionen Euro zur Verfügung. Das ermöglicht in den ersten Jahren den Verzicht auf die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen. Die Beiträge für die Kammer gehören quer durch die Republik zu den wesentlichen Argumenten der Gegner einer Pflegekammer.
Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der sich von Anfang an für die Gründung der Kammer stark gemacht hat, forderte alle Wahlberechtigten zur Teilnahme an der Wahl auf. „Ich bin mir sicher, dass wir für die Berufsgruppe der Pflegenden nur mit dem berufsständischen Selbstverwaltungsorgan der Pflegekammer nachhaltige Verbesserungen schaffen“, sagte Laumann. (iss)