COVID-19-Pandemie
Spahn will regelmäßige Corona-Tests in Kliniken und Heimen
Bei Aufnahme oder Verlegung von Patienten und Bewohnern solle auf das neue Coronavirus getestet werden, kündigt Gesundheitsminister Jens Spahn an. Die Krankenhauslobby fordert wöchentliche Tests von Ärzten und Pflegern.
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Alle Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen sollen präventiv auf das COVID-19-Virus getestet werden, so der Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn.
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will in Kürze Details zu den geplanten präventiven Reihen-Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und Pflegeheimen liefern. Sein Ziel sei es, noch im Mai eine Verordnung dazu vorzulegen, sagte Spahn der Zeitung „Welt“ (Freitagsausgabe).
Bei Ausbruch alle testen
Würden Patienten oder Heimbewohner aufgenommen oder verlegt, „sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein“, sagte Spahn der Zeitung. Komme es zu einer Infektion in einem Heim oder Krankenhaus, seien dort „immer das ganze Personal sowie Patienten und Bewohner“ vorsorglich zu testen.
Bei der geplanten Verordnung stützt sich Spahn auf das kürzlich verabschiedete „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
Grundlage ist das Pandemie-Gesetz
Danach kann im Umfeld stark gefährdeter Personen – etwa in Pflegeheimen – verstärkt auf Corona getestet werden. Die Krankenkassen können dazu verpflichtet werden, die Tests „grundsätzlich“ zu bezahlen.
Das gilt auch für Tests bei Kontaktpersonen von Infizierten – selbst dann, wenn keine Symptome vorliegen. Per Verordnung kann Spahn Näheres dazu regeln.
Die Kassen hatten zuletzt mehrfach betont, die massenhaften Testungen dienten dem Infektionsschutz und seien daher von der öffentlichen Hand zu finanzieren. Bei Erkrankten stünden die Kassen in der Verantwortung. Ansonsten würden Beitragszahler zu Unrecht belastet.
DKG macht Druck
Die Krankenhauslobby mahnte, auch Ärzte und Pfleger vorsorglich zu testen. „Die Krankenhäuser fordern das Bundesministerium für Gesundheit auf, in die Rechtsverordnung die Mitarbeiter der Kliniken als gefährdete Gruppe aufzunehmen“, sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß, am Freitag. Alle Mitarbeiter mit direktem Patienten-Kontakt müssten einmal wöchentlich getestet werden.
Die Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin und das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung hatten sich jüngst ebenfalls für regelmäßige Corona-Tests ausgesprochen.
„Tests schaffen Vertrauen“
Niederschwellige Tests seien Voraussetzung, um die Pandemie einzudämmen und die Regelversorgung wieder hochzufahren, betonte DKG-Chef Gaß. Mehr Transparenz über das Infektionsgeschehen in Kliniken steigere auch das Vertrauen der Patienten in die Sicherheit der Häuser.
Laut einem Lagebericht des Robert Koch-Instituts waren zuletzt knapp 12.000 Mitarbeiter aus Kliniken, Praxen, Dialysezentren oder Rettungsdiensten von einer Corona-Infektion betroffen – die Mehrzahl gilt inzwischen als genesen.
Städtetag geht Kassen scharf an
Unterdessen warfen die Kommunen den Kassen vor, die Ausweitung von Corona-Tests zu behindern. „Leider nehmen wir im Moment wahr, dass gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen das Rad zurückdrehen wollen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der „Berliner Morgenpost“ (Freitagausgabe).
Das zweite Pandemie-Gesetz sehe mehr Tests auch für symptomfreie Menschen vor. Nun sei das Gesetz „lupenrein“ umzusetzen und die Kassen müssten „wie geplant“ die Kosten für die Tests tragen, forderte Dedy.
