Umstrittene Anrufung des Vermittlungsausschusses

SPD-Minister Jung rechnet nicht mit Länder-Blockade bei Krankenhausreform

Saarland Gesundheitsminister Magnus Jung zeigt sich überzeugt, dass das KHVVG auch nach dem Scheitern der Ampel in Kraft treten kann. Die Länder wüssten um die Folgen, wenn die Reform auf der Strecke bleibt.

Veröffentlicht:

Saarbrücken. Die Krankenhausreform wird nach Einschätzung des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung (SPD) trotz des Scheiterns der Ampel noch in Kraft treten. „Die Wahrscheinlichkeit, dass es nicht zur Anrufung des Vermittlungsausschusses kommt, ist nicht gering“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Saarbrücken. Er räumte allerdings ein, dass er in den letzten 14 Tagen immer wieder unterschiedliche Signale erhalten habe.

Der Bundestag hatte das Gesetz Mitte Oktober verabschiedet. Die Abstimmung im Bundesrat findet voraussichtlich am 22. November statt. Mehrere Länder haben einen Antrag angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um einige Änderungen durchzusetzen.

Nach dem Eindruck von Jung hat aber inzwischen „auch der Letzte kapiert“, dass dies das Ende des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) in der laufenden Legislaturperiode bedeuten würde. Dies wiederum hieße, dass vor Ende 2025 vom Bund „kein Geld und keine Klarheit“ für die klammen Kliniken zu erwarten wäre. Deshalb, so Jung, sei es unabhängig von Details klüger, erst einmal das Gesetz zu verabschieden und gegebenenfalls später nach zu justieren. (kud)

Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Ein Roboter, der Akten wälzt? Künstliche Intelligenz kann bereits mit Leitlinien umgehen – jedenfalls wenn sie so gut strukturiert sind wie die der DEGAM.

© Iaroslav / stock.adobe.com

Digitalisierung in der Medizin

Kollegin Dr. ChatGPT? Wie Künstliche Intelligenz Ärzten helfen könnte

Digital und innovativ: Klinikum Siegen überzeugt von Fluency Direct

© Solventum Germany GmbH

Solventum Spracherkennung

Digital und innovativ: Klinikum Siegen überzeugt von Fluency Direct

Anzeige | 3M Healthcare Germany GmbH
Innovationsforum für privatärztliche Medizin

© Tag der privatmedizin

Tag der Privatmedizin 2024

Innovationsforum für privatärztliche Medizin

Kooperation | In Kooperation mit: Tag der Privatmedizin
Kommentare
KI-Einsatz mit Robotern im Krankenhaus oder in der ambulanten Pflege? In Deutschland noch schwer vorstellbar. Aber vielleicht ist das dieZukunft. Ein Feld auch für die Geldanlage.

© sirisakboakaew / stock.adobe.com

Interview zum Thema Geldanlage

KI für Anleger: „Ich sollte verstehen, in was ich investiere“

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Deutscher Apotheker- und Ärztebank
Insgesamt lässt sich auf jeden Fall sagen, dass die Kosten an vielen Stellen schneller gestiegen sind als der Orientierungswert.

© Leafart - stock.adobe.com

Praxismanagement

So bekommen Sie steigende Praxiskosten in den Griff

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: apoBank
In der Klinik Königshof in Krefeld werden Menschen mit psychischen Erkrankungen behandelt. Die digitale Terminvergabe über Doctolib senkt eine Hemmschwelle: Es fällt leichter, mit wenigen Klicks einen Termin zu buchen, als im direkten Gespräch am Telefon.

© St. Augustinus Gruppe

Unternehmensstrategie für Krankenhäuser

Patientenportal stärkt die Reichweite der Klinik

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Doctolib GmbH
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Im Vordergrund Savanne und eine Giraffe, im Hintergrund der Kilimandscharo.

© espiegle / stock.adobe.com

Erhöhtes Thromboserisiko

Fallbericht: Lungenembolie bei einem Hobby-Bergsteiger

Die Autorinnen und Autoren resümieren, dass eine chronische Lebererkrankungen ein Risikofaktor für einen schweren Verlauf einer akuten Pankreatitis ist. Sie betonen aber, dass für eine endgültige Schlussfolgerungen die Fallzahlen teils zu gering und die Konfidenzintervalle zu weit sind.

© Jo Panuwat D / stock.adobe.com

Mehr Komplikationen, höhere Sterblichkeit

Akute Pankreatitis plus CLD – eine unheilvolle Kombination

Einweg-E-Zigaretten

© Moritz Frankenberg / dpa

Vaping

Konsum von fruchtigen E-Zigaretten im Trend