Neue hessische Landesregierung
Diana Stolz soll neue Gesundheitsministerin in Hessen werden
Die Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Bergstraße wechselt in die Landeshauptstadt Wiesbaden in ein neu aufgestelltes Ministerium: Für Diana Stolz ist Gesundheitspolitik aber nicht gänzlich Neuland.
Veröffentlicht:
Von der Bergstraße in die Landeshauptstadt Wiesbaden: die künftige hessische Gesundheitsministerin Diana Stolz.
© Christoph Barkewitz
Wiesbaden. Die bisherige Gesundheitsdezernentin des Landkreises Bergstraße soll das neu zugeschnittene Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege in Hessen führen. Der bisherige und wohl auch künftige Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte die 47-Jährige zusammen mit den anderen designierten Ministerinnen und Ministern am Montag in Wiesbaden vor.
Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags ist für kommenden Donnerstag, 18. Januar, vorgesehen. Nach der Wahl des Ministerpräsidenten erfolgt die Ernennung der Minister.
Schwarz-roter Koalitionsvertrag
CDU übernimmt in Hessen wieder die Gesundheit
Nach der Landtagswahl am 8. Oktober vergangenen Jahres hatten sich CDU und SPD auf eine neue Koalition verständigt. Damit verloren die bisherigen Koalitionspartner von den Grünen ihre Ministerien, so auch das Sozialministerium mit der Zuständigkeit für die Gesundheit. Deren Minister Kai Klose hatte bereits vor der Wahl seinen Rückzug aus der Landespolitik verkündet.
Bisheriges Sozialministerium künftig zweigeteilt
Im Zuge der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wurde das bisherige Sozialministerium geteilt: Die CDU erhielt den eingangs genannten Zuschnitt, die SPD wird für das Ministerium für Arbeit und Integration, Jugend und Soziales zuständig sein. Bekleiden soll das Amt die aktuelle Landtagsvizepräsidenten Heike Hoffmann von der SPD.
Die künftige Gesundheitsministerin Diana Stolz ist in der Landespolitik bislang nicht nennenswert in Erscheinung getreten, wohl aber in der Hessen-CDU. Dort ist sie stellvertretende Landesvorsitzende wie auch Vorsitzende der Frauen Union. Seit 2006 ist sie Erste Kreisbeigeordnete an der südhessischen Bergstraße und in dieser Rolle zuständig für Jugend und Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz. Ein Studium an der Verwaltungshochschule Rotenburg an der Fulda beendete sie mit dem Abschuss der Diplom-Rechtspflegerin.
Künftige Staatssekretärin aus dem BMG
Ihr zur Seite als Staatssekretärin soll Dr. Sonja Optendrenk stehen. Die 51 Jahre alte Volkswirtin ist seit 2022 Leiterin der Unterabteilung „Zielgruppenspezifische Prävention, nicht übertragbare Erkrankungen“ im Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Dort hatte sie zuvor bereits die Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ geführt (2020-2022) sowie die Leitungsabteilung (2018-2020).
Kommentar zu Hessen
Das zweifache Sozialministerium
Die Bereiche Medizinstudium und Unikliniken (Frankfurt und Gießen/Marburg verbleiben im zuvor Grün-geführten Wissenschaftsministerium. Dies soll künftig der nordhessische SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels lenken. Im Bundestag wie auch schon zuvor als Abgeordneter im hessischen Landtag (2009-2017) beschäftigte er sich vor allem mit den Themen Energie und Klimaschutz.
Ärztekammer sichert Unterstützung zu
Der Präsident der Landesärztekammer, Dr. Edgar Pinkowski, gratulierte am Montag der neuen Gesundheitsministerin und sprach von einer „Akzentverschiebung der politischen Gestaltung in Hessen“: Die Verantwortung für Gesundheit und Pflege kehre zurück an die CDU. Vor dem Grünen Klose hatte die Union fast 15 Jahre lang das Sozialministerium mit wechselnden Ministerinnen und Ministern geführt.
Pinkowski sicherte Stolz zu, die Kammer werde die Politik „auch künftig mit Fachwissen und Erfahrung unterstützen“. Sowohl im stationären Sektor als auch im ambulanten Bereich kämen große Herausforderungen auf alle Beteiligten zu, für die nur gemeinsam Lösungen zu finden seien.
