Exit-Strategie
Schleswig-Holstein legt Plan für Lockdown-Ausstieg vor
Die Vorschläge aus dem Norden könnten eine Blaupause für den Bund sein, wie man aus dem Corona-Lockdown kommen kann, sagt Ministerpräsident Daniel Günther. Im Mittelpunkt stehen die regionalen Inzidenzwerte.
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Hoffen auf baldige Lockerungen: Ministerpräsident Daniel Günther (l.) und Gesundheitsminister Heiner Garg (r.).
© Markus Scholz/dpa
Kiel. Schleswig-Holsteins Landesregierung hat sich für die Zeit nach dem 14. Februar auf einen „Perspektivplan“ zur schrittweisen Öffnung der derzeit verschärften Lockdown-Maßnahmen verständigt. Danach sollen die Lockerungen von den regionalen Inzidenzwerten in den einzelnen Bundesländern abhängig sein.
„Ich bin überzeugt, dass unser Vorschlag eine Blaupause für eine bundesweite Verständigung sein kann“, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hatte vergangene Woche die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die bis zur nächsten Runde am 14. Februar ein Konzept erarbeiten soll.
Der im Norden von der Koalition aus CDU, FDP und Grünen abgestimmte Plan sieht folgende Stufen vor:
- Inzidenzwert über 100: Keine Änderungen gegenüber dem derzeitigen Status quo
- Inzidenzwert liegt sieben Tage stabil unter 100: Maximal fünf Personen aus zwei Hausständen könnten sich wieder treffen. Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas, Wechselunterricht für die Schulklassen eins bis sechs. Ausweitung auf Präsenzunterricht, wenn der Wert 21 Tage stabil unter 100 bleibt. Dann könnten auch Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen, die derzeit nur von einer registrierten Person besucht werden dürfen, eine weitere Person empfangen – allerdings getrennt. Auch die Testpflicht bleibt bestehen. Friseure könnten wieder arbeiten.
- Inzidenzwert sieben Tage stabil unter 50: Regelbetrieb in den Kitas, Präsenzunterricht für die Schulklassen eins bis sechs, Wechselunterricht für ältere Schüler, praktische Lehrveranstaltungen an den Hochschulen. Öffnung des Einzelhandels mit Auflagen, eingeschränkte Öffnungen in der Gastronomie. Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen könnten wieder zwei Personen gleichzeitig empfangen, weiterhin mit Testpflicht. Bleibt der Wert sogar 21 Tage lang stabil unter 50, könnten Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze ihren Betrieb aufnehmen. Hierfür wird ein Testregime erarbeitet. Öffnen könnten unter Auflagen auch Kultureinrichtungen wie Theater und Kinos, außerdem Fitnessstudios und bestimmte Sportanlagen sowie Jugend- und Freizeittreffs.
- Inzidenzwert mindestens sieben Tage stabil unter 35: Zehn Personen aus mehreren Haushalten könnten sich treffen, Regelbetrieb an den Schulen. Präsenzlehrveranstaltungen und -prüfungen an den Hochschulen, Veranstaltungen mit Sitzungscharakter wären wieder zulässig. Außerdem Breitensport unter Auflagen, ebenso die Öffnung von Bars und Kneipen. Sportveranstaltungen könnten mit begrenzter Zuschauerzahl wieder stattfinden.
Auf Bundesebene hatte die FDP wie berichtet einen Fünf-Punkte-Plan vorgeschlagen, der unter anderem regionalisierte Maßnahmen nach Inzidenz vorsah. Schleswig-Holsteins FDP-Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg hofft, dass sich die Menschen weiter an die bestehenden Regeln halten: „Das ist für viele Menschen sehr anstrengend – und die Motivation sinkt naturgemäß, je länger die Pandemie dauert. Auch deswegen möchten wir gut nachvollziehbare Stufen.“ Derzeit liegt Schleswig-Holstein mit einem Inzidenzwert von unter 100 in der zweiten der vier vorgeschlagenen Stufen.
