Bis zu 550 Euro Corona-Prämie für Pflegekräfte

Berlin. Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (SPD) hat die Pläne der Ampelkoalition zur Auszahlung eines steuer- und abgabenfreien Corona-Bonus in der Pflege konkretisiert. Ausweislich eines der Ärzte Zeitung vorliegenden Eckpunktepapiers des Ministeriums sind Ausschüttungen von insgesamt einer Milliarde Euro vorgesehen.

Im stationären Bereich sollen Beschäftigte der Häuser profitieren, die vergangenes Jahr mehr als zehn „COVID-19-Beatmungsfälle“ behandelt haben. Unter Einbeziehung der Daten des DIVI-Intensivregisters und nach Auswertung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus kämen knapp 840 Krankenhäuser mit rund 280.000 Pflegekräften in den Genuss der Prämie, schreibt das Ministerium in seinem Papier.

Insgesamt eine Milliarde Euro

In der Langzeitpflege sollen die Heime und Pflegedienste profitieren, deren Beschäftigte im Zeitraum November 2020 bis Ende Juni 2022 für mindestens drei Monate in der jeweiligen Pflegeeinrichtung tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.

Die Prämie soll aber nicht mit der Gießkanne verteilt werden, sondern lediglich an diejenigen Pflegekräfte gehen, die wegen der Behandlung von Corona-Patienten besonders belastet gewesen sind – etwa „durch erhöhte Hygienemaßnahmen, erhöhtes Risiko einer Eigeninfektion oder erhöhten Betreuungsaufwand von COVID-19-Infizierten“.

Für den Bonus ist zudem eine Staffelung vorgesehen, wobei Vollzeitkräfte den jeweiligen Höchstbetrag erhalten sollen. Personal, das hauptsächlich in der direkten Pflege und Betreuung des Krankenhauses oder der Pflegeeinrichtung arbeitet, soll bis zu 550 Euro erhalten.

Boni auch für Auszubildende

Für Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung aufbringen, sind maximal 370 Euro vorgesehen. Laut Eckpunktepapier können dies auch Beschäftigte aus Verwaltung, Haustechnik, Küche, der Gebäudereinigung, des Empfangs- und des Sicherheitsdienstes, der Garten- und Geländepflege, der Wäscherei oder der Logistik sein. Auszubildende in Pflegeberufen sollen mit bis zu 330 Euro bedacht werden – Helfer im freiwilligen sozialen Jahr mit bis zu 60 Euro.

Zur anhaltenden Diskussion um eine finanzielle Würdigung des Einsatzes von Praxisangestellten in der Corona-Krise wird im Papier des Bundesgesundheitsministeriums lediglich auf die „flankierende Regelung“ des Finanzministeriums verwiesen.

Demnach sollten auch andere „besonders belastete Berufsgruppen“ wie beispielsweise MFA, PTA oder Rettungssanitäter von Steuerfreiheit profitieren können, wenn kein staatlicher Bonus, aber eine Prämie durch den Arbeitgeber gezahlt werde.

DKG: Bonus allein reicht nicht aus

Die Krankenhauslobby begrüßte die Prämienpläne. Allerdings reiche ein Bonus nicht aus, nötig seien eine Aufstockung der Gesamtmittel und eine Verteilung auf alle Krankenhäuser, erklärte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Dienstag. Eine unterschiedliche Prämienhöhe für Pflegekräfte auf Intensiv- und Pflegekräfte auf Normalstationen lehne man ab.

Ein Pflegebonus sei gut, eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung langfristig besser, hieß es auch beim Verband der Universitätsklinika Deutschlands.

Der Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Linksfraktion, Ates Gürpinar, sagte, der angekündigte Pflegebonus bleibe weit hinter den Erwartungen zurück. Mit der erneuten Debatte darüber lenke das Gesundheitsministerium davon ab, dass die Arbeitsbelastung in allen Bereichen der Pflege seit Jahren zu hoch und die Bezahlung zu niedrig sei. „Doch dieses Politikversagen geht Herr Lauterbach nicht an.“

Der Arbeitgeberverband Pflege warnte mit Blick auf die angepeilte Aufstockung des Bonus in der Langzeitpflege durch Arbeitgeber und Länder vor einer Debatte wie schon im Jahr 2020. Das „Ping-Pong-Spiel“ von damals dürfe sich nicht wiederholen. Zu befürchten stehe, dass die Länder nach Kassenlage entschieden. Die Pflegekassen sollten daher zwei Drittel des Pflege-Bonus und die Länder ein Drittel tragen. (hom)