Homöopathie-Kommission implodiert

Berlin. Die geplante Kommission zum Homöopathie-Streit bei den Grünen ist abgesagt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, über den zuerst die „Tageszeitung“ berichtete. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, heißt es. Vertrauliche Inhalte seien an die Medien gegeben worden – insbesondere der Entwurf für ein Protokoll einer Telefonkonferenz, in der Parteichef Robert Habeck darauf gepocht habe, dass Interna „im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben“ sollten. Habeck wollte die Arbeitsgruppe selbst leiten. Es sollte darin nicht nur um Homöopathie gehen. Ausgelöst hatte den Streit ein Antrag für den Grünen-Parteitag, in dem gefordert wird, dass Kassen keine homöopathischen Mittel mehr bezahlen sollen. „Die Debatte um die „Homöopathie“ war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, schreibt der Vorstand in seiner Begründung. Zwar soll der Streitpunkt weiter geklärt werden, aber die Parteispitze will das nun selbst regeln.

Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung „zur Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems und den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse“ vorzulegen, schreibt nun der Vorstand. „Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.“ Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, twitterte, nur als „lernende Parte“ könnten die Grünen eine starke Partei sein. „Dieser Anspruch wurde jedoch laufend durch Indiskretionen zerstört. So können und wollen wir nicht diskutieren“, so Kellner.

Im Beschluss des Parteitags hatte es geheißen, dass die inhaltliche Vorarbeit eine breit besetze Kommission leisten solle. Der Begriff Homöopathie tauchte in dem Antrag, den der Parteitag im November beschlossen hat, nicht mehr auf. Stattdessen sollte die Kommission die Vogelperspektive beleuchten: „In welchem Spannungsverhältnis stehen evidenzbasierte Wissenschaft und ein ganzheitlicher Gesundheitsbegriff?“ Auftrag der Kommission sollte es auch sein, die grundsätzliche Position der Grünen zu den besonderen Therapierichtungen in der GKV zu klären.

Prominenten Gesundheitspolitikern der Grünen war es im Vorfeld des Parteitags nur unter großen Mühen gelungen, einen konsensfähigen Kompromissantrag zu formulieren. Ursprünglich hatten Kreisverbände der Grünen in einem ungewöhnlich breit unterstützten Antrag gefordert, die „Sonderrechte der Homöopathie“ in der GKV zu beenden. (dpa/fst)