Schröder-Pläne
Neue Chance für Babyklappen?
BERLIN. Der Gesetzentwurf zu vertraulichen Geburten enthält möglicherweise keinerlei Regelungen zum Betrieb von Babyklappen und zur anonymen Geburt. Das hat die "Welt" gemeldet.
Das Blatt beruft sich auf eine Vorlage von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein Koalitionsgespräch Ende Januar. Darin soll sich ein Hinweis befinden, dass Babyklappen und anonyme Geburten nicht abgeschafft würden.
Von der ursprünglich auf drei Jahre befristeten Duldung der Klappen und der anonymen Geburten soll demnach nicht mehr die Rede sein. Auch nicht davon, dass das Ministerium einheitliche Mindestanforderungen an den Betrieb der Klappen entwickeln wolle.
Ein Sprecher des Ministeriums wollte die Aussagen weder bestätigen noch dementieren. Ein Gesetzentwurf werde derzeit zwischen den Ressorts abgestimmt und solle am 16. Februar vom Kabinett beraten werden.
Im vergangenen Jahr hatte es noch geheißen, die Babyklappen befänden sich in einer "rechtlichen Grauzone".
Das Deutsche Jugendinstitut hat in einer Studie die Zahl der seit 1999 in Babyklappen gefundenen oder in Kliniken anonym geborenen Kinder mit etwa 1000 angegeben. Anonyme Geburten bieten rund 130 Kliniken an.
Vor zwei Jahren hatte sich der Deutsche Ethikrat für die Schließung der Babyklappen und für ein Gesetz zur Regelung vertraulicher Geburten ausgesprochen. (af)
