Kommentar
Pflegereform: Spiel mit der Zeit
Gesundheitsminister Daniel Bahr steht mächtig unter Zugzwang: Eckpunkte für die Pflegereform hat er für den Sommer angekündigt. Spätestens also bis zum 23. September hat er noch Zeit, Ergebnisse vorzulegen - sonst wird er von Presse und Opposition in der Luft zerpflückt. Vor allem auch deswegen, weil die schwarz-gelbe Koalition für 2011 großspurig das "Jahr der Pflege" ausgerufen hat.
Mit einem vergleichsweise geschickten Schachzug versucht der junge Minister nun diese Schmach zu umgehen: Er reaktiviert den einst für SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt tätigten Pflegebeirat - und ist damit für diesen Sommer aus dem Schneider.
Beiratschef Jürgen Gohde eilt der Koalition quasi zur Hilfe, indem er einen Teil ihrer Arbeit macht. Zugleich sagte er, dass kräftig nachgearbeitet werden muss: Zehn Monate würde es dauern, neue Einstufungsregeln zu erarbeiten.
Dieses Spiel ist leicht zu durchschauen: Bahr spielt auf Zeit. Und die braucht die Koalition dringend, um sich in der heiklen Finanzierungsfrage vielleicht doch noch zu einigen. Doch die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen bleiben bei diesen Spielchen auf der Strecke. Sie können nicht länger warten, bis sich ihre Situation endlich verbessert.
Lesen Sie dazu auch den Bericht: Opposition ätzt: Bahr verschleppt Pflegereform
